Diese Frage wurde in anderer Form Anfang Oktober im Schweizer Parlament gestellt. „Wenn ich höre, dass unser Land (die Schweiz) für die Teilnahme am europäischen Markt eine Zugangsprämie zahlen soll, die einer Bestechung gleichkommt, bin ich...
Pressemitteilung
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Offenen Brief eines SWR-Mitarbeiters als Offenbarung für den verfehlten Corona-Journalismus des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks bewertet. „Was der Journalist Ole...
05.10.21
So lautet der hübsche Titel eines informativen(?) Artikels in der Veröffentlichung der staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württembergs. Der an Kunst und Kultur interessierte mündige Bürger erfreut sich der schönen Fotos und...
05.10.21
Mit dem Auslaufen der Übergangsfrist im Waffengesetz zum 1. September 2021 ändern sich für deutsche Legalwaffenbesitzer einige entscheidende Dinge. Diese werden an dieser Stelle wöchentlich der Reihe nach vorgestellt. Die Kapazität von...
Der Antisemitismusbeauftrage Dr. Michael Blume äußerte im vergangenen Jahr, dass völkische, rechtsextreme, rassistische und antisemitische Netzwerke existieren würden, die tief bis in den Staatsdienst bis hin zu Polizei und Justiz reichen und sich...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL unterstützt die Forderung des Virologen Klaus Stöhr nach einem Ende aller Corona-Maßnahmen an Schulen. „‚Sie sollten alle als geimpft oder genesen gelten und Masken in den...
Fraktionsvize Carola Wolle MdL steht zu ihrer Kritik am Zustandekommen des Baden-Württemberg-Pavillons und an dessen horrenden Kosten, „mit jeder Silbe!“, wie sie heute betont. Für das mediale Strohfeuer der SPD hat sie aber kein...
Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ ist eine Todesliste mit Namen und Adressen von 53 AfD-Politikern veröffentlicht worden, verbunden mit einer Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im...
„Die Kritik an der WDR-Entscheidung, die antisemitisch sozialisierte Journalistin Nemi El-Hassan nicht als ‚Quarks‘-Moderatorin antreten zu lassen, offenbart die ganze Verlogenheit einer Social-Media-Debatte, die nicht nur nach...
„Diese wahrscheinlich radikalste Corona-Verordnung einer Landesregierung spaltet unsere Gesellschaft in Bürger erster Klasse, die Geimpften, und Bürger zweiter Klasse, die Ungeimpften.“ Mit diesen Worten begründete Fraktionsvize Ruben Rupp...
„Sie haben gezeigt, dass Ihnen selbst beim Angeln die Regierungstreue zu den Grünen wichtiger ist als die Freiheitsrechte der Bürger in diesem Land!“ Mit dieser Kritik an Minister Hauck (CDU) brachte der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher...
„Nächstes Mal nehmen Sie unsere Anträge am besten gleich an, dann haben wir den Fortschritt wesentlich früher“. Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische Fraktionssprecher Daniel Lindeschmid MdL auf den heute im Landtag behandelten...
„Wir sind zu einer festen politischen Größe in diesem Land geworden.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionschef Bernd Gögel MdL seine Rede zur Aktuelle Debatte heute im Stuttgarter Landtag. „Der Ausgang der Bundestagswahl ist...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den Soziologen Matthias Quent als Hosentaschen-Diktator kritisiert. „Wer ernsthaft fordert, die AfD aus bestimmten Posten und Gremien im neuen Bundestag herauszuhalten, und diese Ausgrenzung...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat dem Bundesverband der Zeitungsverleger BDZV vorgeworfen, publizistische Misserfolge staatlich alimentieren zu lassen. „Die schwarzrote Koalition im Bund hatte ebenso unerwartet wie richtig das...