„Ob die FDP die Gesundheit unserer Bevölkerung auch im Blick hat, ist ab jetzt zu bezweifeln.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL auf den FDP-Antrag (Drs. 17/2772) zum...
Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Forderung Winfried Kretschmanns (Grüne) nach einem auf zwei Jahre befristeten Tempolimit eine Absage erteilt. „Verbote, Limits… er kann‘s einfach nicht lassen, die Bürger zu gängeln, zu...
Die AfD-Landtagsfraktion begrüßt die große Anfrage zum Thema „Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in Bezug auf die Landesbehörden“, die aufgrund der Affäre um den obersten Polizeiinspekteur des Landes und Innenminister...
Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ideologischen Aktionismus vorgeworfen. „Nur einen Tag nach der Einigung zwischen Deutschland und Nigeria über die sogenannten Benin-Bronzen...
Fraktionschef Bernd Gögel hat am Abend die Flur-Ausstellung „In bester Tradition“ eröffnet. „Mit vier Dutzend Persönlichkeiten unserer Landes- und Zeitgeschichte*, darunter acht Frauen, haben wir uns als Fraktion unseres...
„Die Corona-Bilanz von Sozialminister Manfred Lucha ist mangelhaft. Ständig werden Zwangsmaßnahmen ohne ausreichende wissenschaftliche Grundlage durchgedrückt, und so soll es offenbar auch im Herbst wieder kommen“, kritisiert Carola Wolle...
„In Elmau haben sich die sieben Verlierer der weltpolitischen und weltwirtschaftlichen Entwicklung der letzten 50 Jahre getroffen, die heute noch nicht einmal die Hälfte der Weltwirtschaft repräsentieren.“ Mit diesen Worten kommentierte der...
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Mitgliederschwund beider Kirchen im Südwesten als Quittung für deren Anbiederung an den Zeitgeist bezeichnet. „Natürlich mag gerade bei den Katholiken der...
„Mit ihrem Modellprojekt, in den Grundschulen in Zukunft auf Noten zu verzichten, trägt Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) zur weiteren Nivellierung der Kinder bei“. Mit diesen Worten kritisiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher...
„2018 die erste Dialektinitiative ohne die AfD, 2020 die erste gemeinsame Erklärung – 2022 das Resultat: immer weniger Kinder sprechen Dialekt.“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter...
„Während Innenminister Strobl (CDU) den Freiwilligen Polizeidienst am langen Arm verhungern lässt, will Sascha Binder (SPD) gleich den ganzen Arm amputieren.“ Mit diesen Worten reagierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel...
„Die CDU versucht mit allen Mitteln, die Meinungskorridore weiter zu verengen.“ Mit diesen Worten reagierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aufforderung des Sozialflügels der Südwest-CDU, die FDP fortan zu isolieren. „Es...
„Den heißesten Aspekt einer AfD-Anfrage beantwortet die Landesregierung wieder nicht: Wir erfahren nicht einmal in Umrissen, in welchem Ausmaß Einrichtungen des Gesundheitswesens und der medizinischen Forschung von mRNA-Impfstofffirmen gesponsert...
„Der Fußball steht mitnichten für Vielfalt, sondern nur noch für ideologische Einfalt“. Mit diesen Worten reagiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner auf die Lobeshymne des Ex-Stuttgarter VfB-Chefs Thomas...
„Wenn neun von zehn Realschullehrern den Hauptschulabschluss an der Realschule abschaffen wollen, stimmen sie mit unserem Landtagswahlprogramm völlig überein und hätten uns eigentlich wählen müssen.“ Mit diesen Worten kommentiert...