AfD-Fraktion News-Archiv

„Wenn jetzt wieder zum Boykott politisch unliebsamer Künstler aufgerufen wird, sind wir schon wieder in ganz finsteren Zeiten angekommen.“ Mit diesen Worten kommentierte der kunst- und kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL den...

„Bei der CDU weiß die linke Hand mal wieder nicht, was die rechte tut.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Forderung der CDU nach verbindlichen Sprachstand-Tests in den Kitas....

„Die Landesregierung treibt mit hilflosem Aktionismus den Kollaps der Kitas voran!“ Mit diesen Worten erbost sich die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL über die von Kretschmann und Co. betriebene Absenkung der Standards bei der...

Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Verteilungskämpfe der politischen Realität unterzuordnen. „Das gestern verkündete Steuerplus war zwangsläufig, man muss hier von...

„Was in diesem ‚Brandbrief‘ fehlt, ist eindeutig der ‚Brand‘.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den sogenannten Brandbrief von Kommunen und Wirtschaft an die Landesregierung. „Es steckt in...

„Mit der Entscheidung, ab 2035 nur noch Neuwagen zu verkaufen, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen, ist ein weiterer Tiefpunkt der EU-Politik erreicht.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze...

„Die Momentaufnahme freut uns als einzige Partei mit klaren Zugewinnen natürlich sehr. Sie bestätigt einerseits die Güte unserer Politik, vor allem unsere Vorschläge zur Krisenbewältigung, und zeigt, dass diese auch beim Bürger gut...

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Einknicken von Theresa Schopper (Grüne) im Blumberger Türkisch-Streit als falsches Signal kritisiert. „Die Schule ist kein Privatvergnügen, sondern ein öffentlicher...

„Wenn Winfried Hermann (Grüne) schärfere Grenzwerte für Luftschadstoffe gut findet, kann man sicher sein, dass die Grenzwerte schaden.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die...

„Innenminister Strobl (CDU) vertuscht in seiner Heimatstadt Clankriminalität.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL Strobls Antwort auf seine Anfrage zur Gewalt in Heilbronn durch verfeindete Familien und...

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den AfD-Gesetzentwurf „Gute-Schulstartgesetz“ als richtigen Weg aus der Bildungsmisere bezeichnet: „Hamburg hat es, unser Nachbar Frankreich, die Niederlande und einige andere...

„Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ Mit diesen Worten reagierte der...

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat Audi-Chef Markus Duesmann ein absurdes Berufsverständnis vorgeworfen. „Der Ex-Mercedes-Vorstand spricht sich angesichts der Energiekrise für zeitweise...

  „In den vergangenen Tagen hat sich hoffentlich jedem gezeigt, dass Thomas Strobl als Innenminister absolut untragbar ist.“ Mit diesen Worten begann der AfD-Obmann im Strobl-Untersuchungsausschuss Hans-Jürgen Goßner MdL seinen Redebeitrag...