Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL bezeichnete die Aussagen von Landwirtschaftsminister Hauk (CDU) zu den derzeit hohen Lebensmittelpreisen als realitätsfern und nicht zielführend. „Man kann hier mittlerweile schon...
AfD-Fraktion News-Archiv
„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes...
„Mit einem stupiden ‚Wir schaffen das‘ wird die Regierung diese Krise nicht bestehen.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Landkreisversammlung heute in Fellbach. „So gerne wir die ukrainischen...
„Wenn sich ein Innenminister freikauft, um nicht als vorbestraft zu gelten, und sein Ministerpräsident persönliche Sympathie vor Staatsräson stellt, reicht der Rücktritt von Thomas Strobl (CDU) allein nicht.“ Mit diesen Worten...
„Ich freue mich, dass der Baden-Badener Intendant Benedikt Stampa wenigstens ansatzweise den Gedanken von Völkerverständigung nach außen tragen will – im Gegensatz zu Finanzminister Bayaz (Grüne).“ Mit diesen Worten würdigte...
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Tampon-Debatte im Stuttgarter Rathaus als spätes Sommerloch-Theater kritisiert. „Ich stimme OB Frank Noppers (CDU) Einschätzung zu, dass sich weite Teile der Kommunalpolitik...
„Wenn Sozialminister Lucha (Grüne) heute schamlos ein Ende der Impfpflicht im Gesundheitssektor verlangt, gibt er erneut den Wendehals.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle auf die Forderung der...
„Die FDP reiht sich ein in die lange Reihe der Symptombekämpfer.“ Mit diesen Worten kommentierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Forderung der FDP nach Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen....
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Skepsis der Solarbranche bei der Photovoltaikpflicht für Altgebäude als nachvollziehbar begrüßt. „Allerdings dürften die Gründe jeweils andere ein. Für...
„Ab 01. Januar beginnt der Rechtsanspruch auf Kita-Plätze – die Regierung kann sich schon jetzt auf unzählige Schadensersatzansprüche gefasst machen.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die...