Wirtschaft
„Da mit Unterstützung der AfD ein Mindestlohn auf Bundesebene bereits existiert, haben zusätzliche Gesetze auf Landesebene für Arbeitnehmer gar keinen monetären Mehrwert, sondern schaden stattdessen.“ Mit diesen Worten warb der mittelstandspolitische...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Brief von 20 Wirtschaftsverbänden an Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) als überfällig bezeichnet. „Dass die Wirtschaftsverbände nun endlich aufwachen, ist zunächst zu begrüßen....
„Die neuen EU-Gefahrenklassen sind eine unnötige Belastung des Mittelstandes.“ Mit diesen Worten reagiert der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die Pläne der EU-Kommission, die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und...
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen Angriff auf die Gastronomie zur Unzeit vorgeworfen: „Zuerst BMW, nun die Gastronomie. Die Umwelthilfe will die Welt erneut von Deutschland aus retten...
Zur Forderung der Landesregierung nach mehr EU-Fördergeldern für Baden-Württemberg erklärt AfD-Fraktionschef Anton Baron: „Es ist zunächst einmal zu begrüßen, wenn sich die Landesregierung dafür einsetzt, dass auch mal Geld in unser Land fließt. Es kann nicht sein,...
Zum Brief von SPD und FDP an Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zum Expo-Pavillon in Dubai erklärt der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp: „Die Forderung von SPD und FDP zur Akteneinsicht ist erst einmal nicht falsch. Sie ist aber...
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Einschätzungen von Südwestmetall-Chef Joachim Schulz zu den Entlastungen der Bundesregierung voll und ganz unterstützt: „Es ist erfreulich, unter dem einheitlichen Jubelgeschrei über die Entlastungen der Ampel, das uns auch im...
„Wenn 80 % der befragten Unternehmen sehr starke, starke oder deutliche Auswirkungen der Energiekrise auf ihre Unternehmen bejahen, ist sie im Maschinenbau nicht nur angekommen, sondern schlägt sie voll durch.“ Mit diesen Worten reagiert der...
Ministerpräsident Kretschmanns Aussage im Landtag, die AfD-Fraktion sei der Schoßhund von Putin, weist ihr Vorsitzender Bernd Gögel mit scharfen Worten zurück: „Gerhard Schröder ist schon ein schönes Schoßhündchen. In...
„‘Gemeinsam anpacken‘ klingt zunächst einmal gut, aber von ‚gemeinsam‘ kann hier gar keine Rede sein.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Plenarbeitrag zur...
„Wir werden die verheerenden Auswirkungen grüner Politik ab spätestens 2030 durch fehlende Unternehmensansiedlungen, Gründungen und Arbeitsplatzverlust richtig spüren.“ Mit dieser Kritik begann der wirtschaftspolitische...
„Es ist kurios, dass Sie nicht wissen, was die von Ihnen bestimmte Exekutive eigentlich tut.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute im Landtag seine Kritik am Grünen-Antrag zur Technologie- und...
„Synthetische Kraftstoffe können mit anderen alternative Kraftstoffarten, wenn man möchte, der Schlüssel zum Erfolg werden.“ Mit diesen Worten reagierte der verkehrspolitische Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL heute im Landtag auf den...
Stellungnahme des digitalisierungspolitischen Sprechers, Klaus Dürr MdL: „Huawei wurde auf Wunsch der Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht vom 5G Ausbau ausgeschlossen, um keine Verstimmung mit China zu provozieren. Der Verkauf deutscher Autos sollte nicht...