von AfD-Fraktion-BW | Nov. 24, 2023 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Pressemitteilung, Sicherheit
„Die Rede des Waiblinger EU-Kandidaten Reinhard Neudorfer auf dem Linken-Parteitag beweist, wie richtig wir mit unserer Forderung nach einer Forschungsstelle Linksextremismus liegen.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 23, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL befürchtet, dass von der Bauministerkonferenz in Baden-Baden kein konkretes Signal kommen wird, die Wohnungsbaukrise zu beenden: „Es fehlt schlicht der politische Wille, die Ursachen des Absturzes klar zu...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 22, 2023 | Dennis Klecker MdL, Ländlicher Raum, Pressemitteilung
„Wenn Norbert Lins (CDU) erklärt, man müsse Lösungen gemeinsam mit und nicht gegen die Landwirtschaft finden, sagt er das, was die AfD in der Pestizid-Debatte von Anbeginn gefordert hat.“ Mit diesen Worten kommentiert der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 22, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
„Herr Ministerpräsident, in Ihre Amtszeit fällt die Schaffung tausender Versorgungsposten für ihre grüne Klientel: Klima-Manager, Flächenmanager und Integrationsmanager.“ Mit diesen Worten begann Fraktionschef Anton Baron MdL seine Erwiderung auf die...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 22, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat sich vom Legasthenie-Urteil des Bundesgerichtshofs enttäuscht gezeigt: „Damit hat die Ideologie der inklusiven Gleichmacherei auch Einzug in die Rechtsprechung gehalten. Schüler sind aber nicht gleich,...
