von AfD-Fraktion-BW | Nov. 28, 2023 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den SWR zu einer umfassenden Klarstellung des Ofarim-Prozesses aufgefordert: „Was die Spatzen von den Dächern pfiffen, ist eingetreten: Ofarim räumte ein, dass er sich den vorgeblichen...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 28, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zu KiTa-Plätzen als erwartbar kommentiert: „Jedes Jahr bringt die Bertelsmann-Stiftung die gleiche Studie, aber es ändert sich einfach nichts! Noch immer...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 27, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat der FDP-Fraktion zu ihrer späten Einsicht gratuliert, die grünschwarze Subventionspolitik auf den Prüfstand zu stellen: „Erst ahmt sie unsere Verfassungsklage auf Landesebene nach; jetzt fällt ihr auf, dass...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 26, 2023 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Pressemitteilung
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL unterstützt die Forderung des den Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger nach einer Reduktion der Klimaschutzvorgaben: „Wenn er in der BamS von ‚erzwungener Elektrifizierung‘, ‚überbordenden...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 24, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
„Wenn eine Bildungsministerin von ihren Schulleitern inzwischen die Note 4,5 erhält, dann ist sie in ihrem Amt nicht mehr tragbar.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Ergebnisse der aktuellen...
