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Bernd Gögel MdL: Lassen Sie die Gastro-Branche nicht im Regen stehen

Bernd Gögel MdL: Lassen Sie die Gastro-Branche nicht im Regen stehen

von AfD-Fraktion-BW | Nov. 29, 2023 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Pressemitteilung, Tourismus

„Die AfD-Fraktion hingegen steht schon immer für wirtschaftliche Vernunft und wirtschaftliche Zukunft, während Sie Rezession und Stagnation zu verantworten haben.“ Das sagte der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL heute im Landtag in der...
Bernhard Eisenhut MdL: Landesregierung muss bei Arzneimittelmangel handeln!

Bernhard Eisenhut MdL: Landesregierung muss bei Arzneimittelmangel handeln!

von AfD-Fraktion-BW | Nov. 29, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum Arzneimittelmangel heute im Plenum zum Handeln aufgefordert: „Seit 10 Jahren tragen die Apotheker die steigenden Kosten für Personal und Energie...
Hans-Peter Hörner MdL: Mehr schlechte als gute Änderungen im neuen Schulgesetz

Hans-Peter Hörner MdL: Mehr schlechte als gute Änderungen im neuen Schulgesetz

von AfD-Fraktion-BW | Nov. 29, 2023 | Bildung, Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung

„Einer adäquaten Familienpolitik muss der Vorrang vor der Schulpolitik eingeräumt werden!“ Mit diesen Worten begründete der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL die Ablehnung des neuen Schulgesetzes. „Der Lösungsvorschlag für die...
Dr. Rainer Balzer MdL: Inklusion nicht mit der ideologischen Brechstange

Dr. Rainer Balzer MdL: Inklusion nicht mit der ideologischen Brechstange

von AfD-Fraktion-BW | Nov. 29, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung

„Wir wollen Inklusion mit Augenmaß – Alles andere ist ideologischer Unsinn!“ Mit diesen Worten begann der schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes. „Natürlich befürworten...
Emil Sänze MdL: Öffentlicher Dienst muss verkleinert werden

Emil Sänze MdL: Öffentlicher Dienst muss verkleinert werden

von AfD-Fraktion-BW | Nov. 29, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung

„Wir werden um die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Verkleinerung des öffentlichen Dienstes nicht herumkommen.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Landtagsdebatte zum Landesbeamtenversorgungsgesetz. „Da das...
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