von AfD-Fraktion-BW | Nov. 30, 2023 | Allgemein, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat heute die AfD-Forderung nach einer Verfassungsänderung zur Doppelstaatlichkeit von Ministern in den Landtag eingebracht. „Es ist fast schon grob fahrlässig bis sehr gefährlich, wenn die Positionen von...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 30, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
„Es ist nicht Aufgabe einer wie auch immer reformierten Schuldenbremse, den Absturz der derzeitigen Bundesregierung aufzuhalten!“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL in der Aktuellen Debatte heute im Landtag. „Bereits im Vorfeld des...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 30, 2023 | Dennis Klecker MdL, Ländlicher Raum, Pressemitteilung
„Wenn Ernährungssicherheit bedeutet, dass wir uns selbst versorgen können, ist umso unverständlicher, dass Grüne wertvolle Ackerflächen verschwenden wollen.“ Mit diesen Worten begründete Dennis Klecker MdL die Ablehnung des Grünen-Antrags zur zukunftsfähigen...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 30, 2023 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
„Wir haben gehandelt, sie dagegen haben weitere Bürokratie aufgebaut“. Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute in der Bürokratiedebatte im Landtag. „In Deutschland gab es im Jahr 2022 insgesamt 1.773 Bundesgesetze mit 50.738...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 29, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zum SPD-Willkommensantrag für Pflegekräfte klargestellt, dass Migration den Pflegekräftemangel nicht lösen wird: „Einwanderung hat den Fachkräftemangel in der...
