von AfD-Fraktion-BW | Nov. 22, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
In der AfD-Plenardebatte „Abschieben, Abweisen Abflug: Wie Baden-Württemberg sicherer wird“ hat der innenpolitische Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL der CDU fortgesetztes Versagen vorgeworfen: „Deutschenhass, Christenfeindlichkeit, Frauenunterdrückung – all...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 22, 2023 | Emil Sänze MdL, Europa, Pressemitteilung
„Gut gemeint – schlecht gemacht.“ Mit diesen Worten reagierte der europa- und finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den Beschluss des EU-Parlaments, dass Verbraucher künftig ein Recht auf die Reparatur höherwertiger Konsumgüter wie...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 21, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dazu aufgerufen, die Schuldenbremse nicht außer Kraft zu setzten: „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not, heißt es im Volksmund. Dieser Grundsatz wurde nicht nur von der Bundes-, sondern auch von der...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 21, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Pressemitteilung, Verbraucherschutz
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH totalitäre Bevormundung vorgeworfen: „Erneut maßt sich der Stuttgarter Verein an, als Ersatz für Exekutive und Legislative zu fungieren und als...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 21, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Verkehr
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Verzögerungen bei der Auslieferung der neuen Doppelstockzüge für Stuttgart 21 wie folgt: „Die sogenannte Verkehrswende der Landesregierung ist und bleibt ein einziges Fiasko. Noch nicht...
