13. Okt. 2022 | Dr. Rainer Podeswa MdL, Pressemitteilung
„Die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge wird reale Gehaltseinbußen auch für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten daher nicht verhindern.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Zustimmung zum...
13. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Seit Jahren musste im Asylbereich aus purer Not im Massenansturm jeder als ‚Dolmetscher‘ akzeptiert werden – auch wenn er selber keine drei geraden Sätze deutsch sprechen konnte und nie eine Prüfung abgelegt hatte. Damit ist es durch dieses Gesetz hoffentlich...
13. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Es freut mich zu sehen, dass selbst die Kultusministerin langsam die Richtigkeit unserer Forderungen anerkennt.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Aussagen von Kultusministerin Theresa Schopper...
13. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Unsere Energieversorgung ist vor diesem Winter weder gesichert, noch wirtschaftlich und schon gar nicht ökologisch oder klimafreundlich.“ Mit diesen Worten begann der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Debattenbeitrag zur...
13. Okt. 2022 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
„Vor elf Jahren stimmte die FDP selbst für den Atomausstieg – jetzt wirbt sie für die Laufzeitverlängerung.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Laufzeitverlängerung. „Sie hat damit...
