30. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
„Wir freuen uns, dass sich damit auch der Deutsche Sparkassen- und Giroverband den grünen Plänen entgegenstellt, Einfamilienhäuser zu verbieten. Schleweis geht sogar noch über unsere Forderung hinaus, die Grunderwerbsteuer insgesamt wieder auf 3,5 % abzusenken....
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
„Wenn ein unfassbar schlechtes und unsoziales Gesetz nun innerhalb von nur 2 Jahren schon das sechste Mal im Plenum behandelt wird, wird es dadurch auch nicht besser.“ Mit diesen Worten begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL seinen...
24. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Altschuldenübernahme der Kommunen durch den Bund abgelehnt: „Im Umgang mit den Kommunen plädiert die Berliner Ampel in ihrem Koalitionsvertrag für ,ein neues kooperatives...
19. Mai 2023 | Pressemitteilung, Finanzen, Podeswa MdL
In Hinblick auf die Offenlegung der Bücher seitens der Landesregierung zur Zeit der Corona-Pandemie, verweist der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion auf die ebenso notwendige Offenlegung der Regierung und Ihrer Verwaltung von Geldern vor dem...
15. Mai 2023 | Finanzen, Podeswa MdL, Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL sieht die aktuelle Steuerschätzung als Warnsignal für die Landesregierung: „Die Krise ist nun auch bei den Steuereinnahmen angekommen. Das bedeutet, dass sämtliche ideologischen Projekte von jetzt an...
07. Mai 2023 | Podeswa MdL, Pressemitteilung
„Wie schlimm muss es um die öffentlich-rechtlichen Medien und die Meinungsfreiheit bestellt sein, wenn sich Ex-SWR-Intendant Peter Voss schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate zu einem kritischen Text in der FAZ genötigt sieht?“ Mit diesen Worten reagiert der...
