31. Juli 2020 | Pressemitteilung
„Digitalisierung muss man machen und nicht teuer bewerben“. Mit diesen Worten kritisiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Kosten der Werbemaßnahmen der Digitalisierungskampagne der Landesregierung, die durch seine Anfrage...
30. Juli 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat der Stadtverwaltung Sulz vorgeworfen, die Demokratie zu verbiegen. Hintergrund ist seine Anfrage von Mitte Juni als Vorsitzender des Kreisverbands Rottweil/Tuttlingen für die Nutzung der Sulzer Stadthalle für...
30. Juli 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Stellungnahme des Landfrauenverbandes zu „Hasskriminalität“ als absurde ideologische Stimmungsmache kritisiert. „Man kann es gar nicht oft genug betonen:...
30. Juli 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag Hans Peter Stauch MdL hat die Reduktion der Produktionskapazitäten wegen der angeblich durch die Corona-Krise bedingten geringeren Nachfrage beim Autobauer Daimler...
30. Juli 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel hat linksgrünen Forderungen nach einer Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre erneut eine Absage erteilt. „Franziska Giffeys (SPD) Begründung, dass Jugendliche wüssten, was für ihre Zukunft...
