03. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die umgehende Einstellung der absurden Diskussion über angebliche Grenzen der Versammlungsfreiheit gefordert. „Es ist hanebüchen, Grenzen von Staaten quasi im Handstreich zu beseitigen und dafür...
03. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. „Was Hessen grundlegend falsch macht, dürfen wir Baden-Württemberger auf gar keinen Fall nachmachen.“ Mit diesen Worten warnt Hans Peter Stauch MdL, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, vor potentiellen...
03. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat sich vehement gegen Forderungen des Deutschen Journalistenverbands DJV zur weiteren Reglementierung von Versammlungen ausgesprochen. Hintergrund ist der Vorschlag von DJV-Chef Frank Überall, die Versammlungsleitung...
03. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Gendersprachdebatte um Winfried Kretschmann (Grüne) als absurdes Sommerloch-Theater kritisiert. „Kaum vergreift sich ein Ministerpräsident mit einer Bemerkung, dass er sich...
02. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG, die Heidelbergerin Katja Becker, zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund ist die feige Löschung eines Videostatements des Kabarettisten Dieter...
