Aus dem Parlament
Unwürdiges Affentheater im Parlament – Demokratieverachtung der Altfraktionen!
Unwürdiges Affentheater im Parlament – die nicht-demokratiefähigen Fraktionen verweigern erneut unserer demokratisch gewählten Fraktion ihre parlamentarischen Rechte! Geschäftsordnungsantrag des parlamentarischen Geschäftsführers Daniel Lindenschmid MdL zur...
Kettenhemdpflicht statt Maskenpflicht zum Schutz der Passagiere im ÖPNV!
Kretschmanns Erbe – Baden-Württemberg auf dem Weg zum Entwicklungsland!
Klimaschutzgesetz verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz!
Das grünschwarze Klimaschutzgesetz verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz – AfD-Fraktion behält sich Klage vor! „Das Gesetz ist nicht umsetzbar und verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz.“ Mit diesen Worten begründete der handwerkspolitische AfD-Fraktionssprecher...
Die Regierung hat kein Interesse daran, vorbestrafte Asylbewerber zu erfassen!
Das Ministerium für Justiz und Migration in Baden-Württemberg hat kein Interesse daran zu erfassen, wie viele Asylbewerber mit Vorstrafen wegen Sexualdelikten aktuell in BW leben.
Frauenhäuser explodieren! – Keine kulturelle Verharmlosung von Gewalt gegen Frauen!
Frauenhäuser explodieren – keine kulturelle Verharmlosung von Gewalt gegen Frauen – in Deutschland gilt deutsches Recht und NICHT die Sharia! „Der hier vorliegende Gesetzentwurf ist unüberlegt und handwerklich schlecht!“ Mit diesen Worten kommentierte die...
Unterwerfung unter EU-Irrsinn und Bürokratie!
Demütige Unterwerfung unter EU-Irrsinn und die von diesem Gesetz hervorgerufene Bürokratie Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur freiwilligen Gerichtsbarkeit für deren EU-Bürokratismus kritisiert....
Selbstbestimmungsrecht stärken: so viel Betreuung wie nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich!
Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen stärken: nur so viel Betreuung, wie unbedingt nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich! Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Reform des Betreuungsrechts in ihrem Debattenbeitrag dazu...
Ruben Rupp MdL: Standortwettbewerb geht nur mit der AfD
„Wir werden die verheerenden Auswirkungen grüner Politik ab spätestens 2030 durch fehlende Unternehmensansiedlungen, Gründungen und Arbeitsplatzverlust richtig spüren.“ Mit dieser Kritik begann der wirtschaftspolitische...
Ruben Rupp MdL: Hyperinflation und Armutswelle stoppen
„In Armut aufwachsende Kinder, ausgeplünderte Arbeiter im Niedriglohnsektor, ein ausblutender Mittelstand und Flaschen sammelnde Rentner, das ist eine Schande für unser angeblich reiches Land Baden-Württemberg!“ Mit dieser vernichtenden...