„Der vorliegende Etat straft Namen und Zweck des Ministeriums einmal mehr Lügen: Weder wird im Ministerium Umweltpolitik gemacht, noch tun die Landesregierung und die Ministerin irgendwas Sinnvolles fürs Klima.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher...
Plenarrede
„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Krankenhausdebatte Im Landtag....
„Bei diesem überfälligen Thema muss man fragen, wie die FDP im Bund die Koalition der Wirklichkeitsverweigerung fortsetzen kann?“ Mit diesem Vorwurf begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Plenarbeitrag zur Klimadebatte. „Den...
„Dass Baden-Württemberg bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren bundesweit auf dem letzten Platz liegt, stellt ein Totalversagen der Landesregierungen dar.“ Das sagte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner heute in der...
„85 Prozent der Krankenhäuser werden 2024 rote Zahlen schreiben.“ Das sagte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute in der Krankenhausdebatte im Landtag. „Die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft BWKG schätzte den...
„Die Oberrheinregion hat ein großes Potenzial, doch ist ihre Zukunftsperspektive alles andere als rosig.“ Das sagte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Landtagsdebatte. „Sowohl die Re-Industrialisierung in den USA als auch die...