Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Dr. Christina Baum hat die Entscheidung der Landesregierung kritisiert, durch Schnelltests den Bürgern und der Wirtschaft ihre Freiheit zurückgeben zu wollen. „Überall soll es die...
Pressemitteilung
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem WDR Literaturklitterung vorgeworfen. „Ich hätte nie gedacht, dass es außer Geschichtsklitterung tatsächlich so etwas je geben wird, aber das 16-teilige Hörspiel ‚Vom...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat dem Duden-Verlag vorgeworfen, mit Hennig Lobins „Sprachkampf“ die Republik auf ein Armageddon ums richtige Deutsch einzuschwören. „In dem Buch des Mannheimer Linguistik-Professors, das am 15. März im...
07.03.21
Auch diese Woche waren wir wieder im Wahlkreis unterwegs, haben interessante Gespräche geführt und tolle Menschen getroffen. Liebe Bürgerinnen und Bürger - Sie haben Besseres verdient, als das grün-schwarze Regierungschaos, das nicht zuletzt...
Der agrarpolitische Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat heute vor dem Landtag das sofortige Ende der politischen Gängelung der Bauernschaft gefordert. „Nicht die Landwirte müssen sich ändern, sondern die Politik! Jeder Landwirt arbeitet mit der...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL heute im Parlament einen Entschließungsantrag zu einem realistischen Umgang mit dem Corona-Virus und zur zügigen Beendigung des Lockdowns eingebracht. „Der bisherige Umgang der Bundesregierung und der...
„Es geht um die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie!“ Mit diesen Worten begründete Fraktionsvize Carola Wolle MdL ihren Antrag, die Tagesordnung der Plenarsitzung um den Punkt „Gewalt im Rahmen des Landtagswahlkampfes“ zu erweitern....
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem Spiegel-Autor Jakob Schönhagen Migrantenfetischismus vorgeworfen. „Wer dem ‚deutschen Volleyball‘ ernsthaft ankreidet, dass er ‚überwiegend weiß‘ ist und...
Der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung von Noch-Ministerpräsident Winfried Kretschmann, wegen Corona über kürzere Ferien nachzudenken, zurückgewiesen. „Herr Kretschmann kann nachdenken, worüber...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat als „richtigen Weg“ gewürdigt, dass Österreich aus dem Totalversagen der EU in Sachen Impfstoffe die Konsequenz zieht und künftig bilateral mit Israel und Dänemark nach...
„Nicht nur bei der Bundesregierung explodieren die Werbeausgaben, sondern ebenso bei der Landesregierung“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage Drs....
Fraktionschef und Spitzenkandidat Bernd Gögel MdL hat die sog. „Verdachtsfall“-Meldung der AfD als erbärmliche Wählerverdummung kritisiert. „Zwar habe das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall eingestuft;...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die EU-Sanktionen gegen Russland scharf verurteilt. „Deutschland hat unter Führung von CDU und SPD eine weitere, völlig falsche Entscheidung getroffen: Durch die EU weitere Sanktionen gegen...
03.03.21
Der wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer hat sich empört über das Vorgehen der Universität Liverpool gezeigt, aufgrund quantitativer Kennzahlen 47 Wissenschaftler der Gesundheits- und Lebenswissenschaften zu entlassen. „Nach...
02.03.21
Der innenpolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL und die Leiterin des Arbeitskreises Linksextremismus Dr. Christina Baum MdL haben Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, nach wie vor auf dem linken Auge blind zu sein. „Strobl brüstete sich...