Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans Peter Hörner MdL hat der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, Theresa Schopper (Grüne), Unredlichkeit vorgeworfen. „Schopper erkennt richtig, dass es für viele Kinder seit dem vergangenen...
Pressemitteilung
18.06.21
Wir suchen eine(n) Referent (m/w/d) Agrarpolitik für unseren Arbeitskreis Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz ÜBER UNS Die AfD-Fraktion umfasst in der 17. Legislaturperiode des Landtags von Baden-Württemberg 17 Abgeordnete....
„Man muss einfach feststellen, dass nach dem Ausscheiden von Andreas Voßkuhle als Präsident des Verfassungsgerichts dieses Staatsorgan den Rest seiner Unabhängigkeit real aufgegeben hat.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische...
Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Ruben Rupp MdL hat vor einer neuen illegalen Migrationswelle gewarnt. „Wir erleben einen Rückgang der in Teilen massiv überzogenen Corona-Restriktionen in...
17.06.21
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat die Aussagen des jüngsten Krankenhaus Rating Reports als Ohrfeige für die Gesundheitspolitik der Landesregierung gewertet. „Bereits 2019 schrieben 13% aller deutschen Krankenhäuser...
Der ernährungspolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat der Bahlsen GmbH mit der Umbenennung ihrer Waffel „Afrika“ zu „Perpetum“ ein absurdes Einknicken vor dem Zeitgeist vorgeworfen. „Die Firma hatte letztes Jahr ein...
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die lautstarke Klage der FDP/DVP-Landtagsfraktion über die angespannte Lage am Holzmarkt als scheinheilig kritisiert. „Die Liberalen lamentieren, dass Privatwaldbesitzer bisher kaum etwas...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner Unglaubwürdigkeit vorgeworfen. „Einerseits kritisiert Kellner die riskante Greenpeace-Protestaktion im Münchner EM-Stadion mit den Worten...
„Für einen Nachtragshaushalt besteht kein Bedarf.“ Mit diesen knappen Worten bringt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seine Kritik an den grünschwarzen Haushaltsverhandlungen auf den Punkt. „Die...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Linken-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Janine Wissler, die Verharmlosung von Linksextremismus vorgeworfen. „Wenn sie in der Welt die Gleichsetzung von linker...
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat für ein sofortiges Ende der Maskenpflicht auch bei Sportveranstaltungen plädiert. „Kaum fordern wir ein Ende der Maskenpflicht in den Schulen, springt Sozialminister Manfred Lucha...
15.06.21
Der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat genderideologische Versuche der Verunglimpfung der Brüder Grimm zurückgewiesen. „Die hessische Journalistin Ina Knobloch hat in einer absurden Gender-Polemik ernsthaft...
Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Gründung eines Mädchenchors der Regensburger Domspatzen als absurden Kotau vor dem Zeitgeist bewertet. „Nach fast 1050 Jahren bereitet der älteste Knabenchor der Welt nun auch...
Die gleichstellungspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat angesichts neuer absurder Vorschläge zur Gendersprache ein sofortiges Ende aller elitären Sprachverordnungen gefordert. „Die emeritierte Gender-Studies-Professor Lann Hornscheidt,...
15.06.21
Ich gratuliere der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zu ihrer späten Einsicht, dass Masken für Schüler, die sie stundenlang im Unterricht tragen müssen, eine unverhältnismäßige Belastung sind, was beendet gehört....