„Wenn der Finanzminister sagt: ‚Ich werde keine Zwischenfrage der AfD beantworten, solange ich hier Minister bin‘, hat er Sinn und Zweck eines Parlaments nicht verstanden.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionsvize Ruben Rupp MdL eine...
Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat der Vize-Präsidentin der Bundesärztekammer, Ellen Lundershausen, völligen Realitätsverlust vorgeworfen. „Sie hält einen Ausschluss von nicht gegen Covid-19 geimpften...
04.08.21
Zum SWR-Beitrag „BW-Minister weist Kritik an Corona-Impfung für Kinder zurück“ erklärt Fraktionschef Bernd Gögel MdL: „Ich habe mich nie für eine Impfpflicht für 12-17jährige ausgesprochen, damit die Schulen...
„Einerseits schwingt sich das Ländle zum Klimaschutz-Vorreiter der Welt auf, andererseits bauen Unternehmen aus dem Ländle das viertgrößte Kohlekraftwerk der Welt.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische Fraktionssprecher...
Stuttgart. „Dass ein Rettungsbus seit Monaten ungenutzt und ohne Zulassung am Standort Ulm steht, ist beschämend.“ Mit diesen Worten kommentiert der bevölkerungsschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Goßner MdL...
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat vor einer Zweiklassen-Corona-Gesellschaft nach chilenischem Vorbild gewarnt. „In Chile wurde jetzt ein Bevölkerungskontrollsystem aktiviert, das die Bevölkerung in eine Oberklasse und eine...
„Man kann nicht die Bürger zur Ökostromerzeugung zwingen, solange die Verwendung desselben völlig unausgereift und unfertig ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Antworten der...
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat Franziska Brauße aus Eningen zu ihrem Fabelweltrekord im Vierer der Frauen bei den olympischen Bahnrad-Wettbewerben von Tokio gratuliert. „Gemeinsam mit Lisa Brennauer, Lisa Klein und...
02.08.21
Der wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat zum umgehenden Ende der ebenso absurden wie ermüdenden „Neger“-Diskussion aufgerufen. „Die schwarze Soziologin Natasha Kelly hat in der Neuen Osnabrücker Zeitung darauf...
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor den verschärften Corona-Einreiseregelungen der Bundesregierung gewarnt. „Zukünftig soll zwischen Einreisen aus sogenannten ‚Hochrisikogebieten‘ und...
29.07.21
Dr. Bernd Grimmer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer dazu aufgefordert, den Studenten auch im kommenden Semester kostenlose Tests zur Verfügung zu...
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den täglich stärker werdenden Impfdruck auf die Bevölkerung als politische Bankrott-Erklärung gewertet. „Menschen, die sich momentan nicht impfen lassen wollen, sollen...
„Immer verzweifelter werden Quellen für die grüne Wasserstoffwirtschaft gesucht, und immer abenteuerlicher werden die Vorschläge für den Ausgangsstoff.“ Mit diesen Worten wies der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern...
27.07.21
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans Jürgen Goßner MdL hat der Universität Tübingen vorgeworfen, einen weiteren Schritt zur falschen Normalisierung des Islam in Deutschland zu gehen. „Mit der Einführung des...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß hat sich für die Einführung eines landesweit einheitlichen Handwerkerparkausweises ausgesprochen. „Die Lösung der Metropolregion Rhein-Neckar ist beispielhaft. Dort können den...