Ruben Rupp MdL: Minister verstehen Sinn und Zweck eines Parlaments nicht

04.08.2021
„Wenn der Finanzminister sagt: ‚Ich werde keine Zwischenfrage der AfD beantworten, solange ich hier Minister bin‘, hat er Sinn und Zweck eines Parlaments nicht verstanden.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionsvize […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Wenn der Finanzminister sagt: ‚Ich werde keine Zwischenfrage der AfD beantworten, solange ich hier Minister bin‘, hat er Sinn und Zweck eines Parlaments nicht verstanden.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionsvize Ruben Rupp MdL eine Sammlung abfälliger Äußerungen mehrerer grüner Ressortchefs gegenüber AfD-Parlamentariern aus den letzten Plenarsitzungen. „Die Regierung ist dem Parlament Antwort schuldig, dafür ist der Landtag gewählt“.

Wir können uns über Inhalte streiten, auch über Ideologien, so Rupp. „Das Kasperletheater aber von ‚den demokratischen Fraktionen‘, zu denen wir angeblich nicht gehören, muss ein Ende haben. Bernd Gögel hat in seinem Sommerinterview mit dem ‚Staatsanzeiger‘ einen Antrag zur Geschäftsordnung angekündigt, der Minister verpflichtet, Zwischenfragen zu beantworten – egal, von welcher Fraktion sie kommen. Dann werden solche Ausfälle ein für alle Mal der Vergangenheit angehören“.

Die Sammlung ist ab sofort auf den Social-Media-Kanälen der Landtagsfraktion als Video abrufbar unter: https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/videos/1244242906027168/ bzw. https://youtu.be/c77S6G1kL9Q

Ruben Rupp

Ruben Rupp

Ruben Rupp (geb. 1990) ist stellv. Vorsitzender im Ständigen Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Rupp wurde 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 25 (Schwäbisch Gmünd).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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