Pressemitteilung

„Mit über 13.000 Euro wird die Arbeitsleistung eines durchschnittlichen Arbeitnehmers in Deutschland effektiv durch die Krankenversicherung belastet - das ist wahnsinnig viel Geld.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische...

„Wie die AfD schon mehrfach im Landtag gefordert hat, muss die berufsbezogene Impfpflicht in Baden-Württemberg sofort abgeschafft werden. Andernfalls steuern wir schon in wenigen Wochen auf einen Pflege- und Gesundheitsnotstand zu“, so die...

„Während Manfred Lucha (Grüne) langsam vernünftig zu werden scheint, gibt Karl Lauterbach (SPD) zunehmend den Diktator“. Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut auf die Vorwürfe...

„Die Wirtschaftsministerin doktert an der kalten Progression herum – es braucht aber deutliche Entlastungen, und zwar sofort!“ Mit diesen Worten reagierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Forderungen von...

„Noch vor zwei Monaten forderte Raimund Haser den Neubau von Gaskraftwerken, nun wurde er wohl von der Realität eingeholt.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern auf die Aussagen des...

„Der angeschlagene Innenminister sollte seine Ressourcen lieber in die Innere Sicherheit stecken als die Meinungsfreiheit zu bekämpfen“. Mit diesen Worten kritisiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL Innenminister...

„Die Landesregierung ist in Extremismusfragen ein Zyklop, der außer dem Rechtsextremismus keine Bedrohungen sieht.“ Mit diesen Worten reagierte der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Antwort zu seiner Anfrage...

„Die Absicht des Ministerpräsidenten, das Veto des Hauptpersonalrats gegen die Mitwirkung der Polizei an der bundesweiten Studie zu übergehen, ist ein erneuter Beweis für die pathologische Polizeifeindlichkeit der Grünen.“ Mit diesen...

„Erst Habeck, dann Walker - nun reiht sich auch Kretschmann in die unrühmliche Riege der grünen Kurzduscher ein.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann...

„Die Einschätzung des Konstanzer Evolutionsbiologen Axel Meyer, dass die Medien nicht mehr die unabhängige vierte Macht im Staate sind, teile ich vorbehaltlos.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer...

„Das Regieren mit Notverordnungen ist einer Demokratie unwürdig“, so die Reaktion von Anton Baron MdL auf das Urteil des VGH Baden-Württemberg zu den Zwangsmaßnahmen des ersten Lockdowns im Frühling 2020. Laut aktueller Entscheidung...

„Wenn selbst ein baden-württembergischer CDU-MdB angesichts von Gender-Terror zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit aufruft, zeugt das von wenigstens noch marginalem Konservatismus.“ Mit diesen Worten pflichtet der wissenschaftspolitische...

„Das Expertengremium hat jetzt schwarz auf weiß bestätigt, dass die Corona-Forderungen der AfD von Anbeginn richtig waren.“ Mit diesen Worten würdigte der AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die heute präsentierten...

„Ich unterstütze vorbehaltlos die Forderung nach einem Waffenstillstand in der Ukraine.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den von namhaften Intellektuellen in der Zeit veröffentlichten...

„Ob die FDP die Gesundheit unserer Bevölkerung auch im Blick hat, ist ab jetzt zu bezweifeln.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL auf den FDP-Antrag (Drs. 17/2772) zum...