Daniel Lindenschmid MdL: Misstrauen gegen Polizei ist grüne DNA

05.07.2022
„Die Absicht des Ministerpräsidenten, das Veto des Hauptpersonalrats gegen die Mitwirkung der Polizei an der bundesweiten Studie zu übergehen, ist ein erneuter Beweis für die pathologische Polizeifeindlichkeit der Grünen.“ Mit […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Die Absicht des Ministerpräsidenten, das Veto des Hauptpersonalrats gegen die Mitwirkung der Polizei an der bundesweiten Studie zu übergehen, ist ein erneuter Beweis für die pathologische Polizeifeindlichkeit der Grünen.“ Mit diesen Worten reagierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die Ankündigung Winfried Kretschmanns heute in Stuttgart. „Die Studie soll einen Vorwand liefern für Kennzeichnungspflicht und Antidiskriminierungsgesetz, mit dem die Polizei demnächst drangsaliert wird. Das lehnen wir ganz klar ab.“

Die Personalvertretung der Polizei wird ihrer Aufgabe gerecht, Schaden von der Polizei in Baden-Württemberg abzuwenden, befindet Lindenschmid. „Die Urform der Studie sollte Rassismus in der Polizei nachweisen – die aktuelle Fassung versteckt diese Intention geschickt, sie ist aber enthalten und wird von unseren Polizeifeinden später ausgeschlachtet werden. Der Hauptpersonalrat hat diese Absicht durchkreuzt – dafür kann man ihm nur danken.“

Daniel Lindenschmid

Daniel Lindenschmid

Daniel Lindenschmid (geb. 1992) ist Mitglied des Präsidiums sowie im Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Zudem ist er Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses. Lindenschmid wurde 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 17 (Backnang).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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