Großrazzia in Asylunterkünften - "Nur die Spitze des Eisbergs" empört sich der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL. „Die Großrazzia dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein; sie ließ sich schlecht verstecken. Viel interessanter wäre, wie viele...
Pressemitteilung
„Wenn Ministerpräsident Kretschmann Würmer essen möchte, dann steht ihm das frei.“, so kommentiert Udo Stein, der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD, die Aussage Kretschmanns, die Beimischung von Insekten in europäischen Lebensmitteln zu befürworten. Des...
Das 49€-Ticket ist ein teures Zuschussgeschäft, welches am Ende alle Bahnkunden mit einem Verlust an Qualität der Dienstleistungen bezahlen müssen. Und auch alle Steuerzahler werden, unabhängig davon, ob sie Bus und Bahn nutzen oder nicht, zur Kasse gebeten. Dabei ist...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Abrufung der Bundesmittel zur besseren Ganztagsbetreuung wie folgt kommentiert: „Die AfD-Fraktion beglückwünscht Kultusministerin Schopper recht herzlich zur beinahe kompletten Abrufung der...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat Sozialminister Luchas, aber auch Ministerpräsident Kretschmanns (beide Grüne) Einschätzung zur Corona-Politik als vollkommen uneinsichtig kritisiert: „Ich frage mich, wie man vor einem Trümmerhaufen stehen und dennoch sagen kann,...
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat die Mehrwertsteuer-Forderungen von Landes- und Bundesbauernpräsident Joachim Rukwied als nicht weit genug gehend kritisiert. „Natürlich hat Rukwied zunächst Recht, wenn er einen einheitlichen...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die EU-Verordnung 2023/5 als weiteren Tiefpunkt übergriffiger Gebotswut kritisiert. „Ab kommender Woche dürfen wir also Hausgrillen oder Getreideschimmelkäfer mit Brot, Nudeln oder auch Schokolade zu uns...
„Auch Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) kann mit Geld weder Intelligenz herbei- noch die soziale Herkunft hinwegzaubern.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die laufenden Verhandlungen zwischen Bund...
Der Erlass habe ‚mehr Schaden angerichtet als Nutzen gestiftet‘ und Menschen ‚ohne besonderen Anlass in Generalverdacht‘ gestellt. Dann frage ich mich, wer sich in 50 Jahren für Kretschmanns Handeln entschuldigt. Die AfD ist für ihn keine ‚normale Partei‘, sie steht...
„Anstatt sich mit Nachdruck für eine politisch-diplomatische Beendigung des Konflikts einzusetzen und dieses furchtbare Töten unter Europäern beenden zu helfen, erfüllt Pistorius vasallentreu den feuchten Traum Zbigniew Brzezinskis vom American Century des ‚Teile und...
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL kommentiert die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der FDP zur Verringerung der Zahl der Wahlkreise wie folgt: „Wenn die grün-schwarze Koalition nach dieser Experten-Anhörung...
Dass von den 218 Stellen für Schulpsychologen nur zwei Drittel besetzt sind, ist ein bedauerlicher, von der Landesregierung verschuldeter Fakt. Dass aber diese Meldung sowie die GEW-Forderung nach weiteren 100 Stellen den entsetzlichen Befund des Schulbarometers...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat sich vom Spitzentreffen zur Versorgung junger, unbegleiteter Flüchtlinge enttäuscht gezeigt: „Es war angesichts der Migrationspolitik der Landesregierung ohnehin nicht viel zu erwarten. Leidtragende...
„Die Zukunft der Musik ist weder weiblich noch männlich, sondern ganz einfach musikalisch.“ Mit diesen Worten widerspricht der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL dem Stuttgarter Musikprofessor Rasmus Baumann. „Forderungen nach einer...
„Pädagogische Assistenten und FSJler sollen Probleme nun lösen, die aufgrund des bildungspolitischen Holzweges der Landesregierung entstanden sind!“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL den Vorstoß der...