Verkehr
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Debatte um das Mobilitätsgesetz wie folgt: "Das Mobilitätsgesetz soll jeden Autofahrer oder Einwohner mit einer monatlichen Abgabe zur Finanzierung des ÖPNV belasten. Der Autofahrer...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die avisierten Streckensperrungen laut Sondersitzung des Verkehrsausschusses wie folgt: Ob durch den sehr kurzfristigen Entscheid die Umbaumaßnahmen in dieser Kürze im besagten...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den heute in Stuttgart vorgestellten Bedarfsplan Radwege des Verkehrsministeriums kritisiert: „Die Verkehrspolitik von Minister Hermann geht völlig am Bedarf der Menschen vorbei. Anstatt mehr in...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat das heute von Verkehrsminister Hermann (Grüne) vorgestellte Gutachten zu Stuttgart 21 wie folgt kommentiert: "Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat den Bürgern ein verfrühtes Osterei ins Nest gelegt. Stuttgart 21 soll nach der...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Verkehrsunfallbilanz als klares Argument für das Auto gewertet: „Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat es selbst ungewollt auf den Punkt gebracht: Das Ziel seiner Verkehrspolitik war...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat der Landesregierung eine ideologisch beschränkte Verkehrspolitik vorgeworfen: „Wo die Landesregierung Tempo macht, kann ich nicht erkennen – außer dass sie etwas mehr Geld in Fahrradwege...
„Gerade ein Jahr ist es her, dass wir ein Antrag zur Aufhebung der Umweltzonen bei Unterschreiten der Grenzwerte (Drs. 17 / 1740) eingebracht hatten – im Juli wurde er abgelehnt. Insofern freuen wir uns, dass das Verkehrsministerium hier umdenkt und unsere Politik...
Die EU will eine willfährige Gesellschaft und führt uns mit der Euro-7-Norm in den Überwachungsstaat „Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der...
„Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Bericht über aktuelle europapolitische Themen...
„Nun ist es den Autoländern auch aufgefallen, insbesondere dem Grünen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg, dass die Euro 7-Norm absolut nicht im Verhältnis steht zum gesellschaftlichen Nutzen und zu den wirtschaftlichen Kosten. Dies ist ebenfalls so mit dem...
„Mittlerweile werden sogar kleine Autos als SUV bezeichnet, somit ist das reine Argument der pauschalen Bezeichnung SUV völlig falsch. Statt den Kampf gegen das Auto immer weiter zu forcieren, sollten Konzepte und Techniken entwickelt werden, wie man jede...