Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert das FDP-Positionspapier zur frühkindlichen Bildung wie folgt: „Die FDP erkennt die Wurzel des Bildungsproblems zwar ganz richtig: Es liegt in der frühkindlichen Bildung....
Arbeitskreis
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die neue SchulsportApp BW als sportpolitisches Feigenblatt der Landesregierung kritisiert: „In den letzten Jahren wurde von der Landesregierung so ziemlich alles vergeigt, was Jugend- und Schulsport...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den DGB-Ausbildungsreport als verheerendes Zeugnis bezeichnet: „Wir warnen seit Jahren, dass die überzogene Akademisierung von sinnvollen Ausbildungen unseren Wohlstand gefährdet. Aber getan...
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat das Klimamaßnahmenregister der Landesregierung wie folgt kommentiert: „Die Landesregierung führt sich in ihrer Klimapolitik ad absurdum. Sie glaubt offenbar selbst nicht an das, was sie nicht...
Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, sieht eine weitere enorme Zuspitzung der Wohnungsnot. Klauß kommentiert dazu: „Die immer strikteren Klimavorschriften sowie hohe Steuern und Abgaben lassen die Kosten für Neubauten explodieren....
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat sich mit dem Heilbronner Bäcker Rolf Herrmann solidarisiert. „Es ist völlig absurd, dass ihn die städtische Antidiskriminierungsstelle abmahnt, weil seine gefüllten Berliner neben Chinesen und weißen...
Der außenpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Nichteinladung der Partei zur Münchner Sicherheitskonferenz MSC durch den neuen Vorsitzenden Christoph Heusgen als Affront gegen den Frieden gewertet. „Ausgerechnet der Merkel-Berater, der den Bau...
„So löblich Versuche zur Stärkung von Mundarten sind – sie gehören in die Familie und nicht an die Schule.“ Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die bevorstehende Gründung eines landesweiten Dachverbands...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Verlängerung der 17 Schulpsychologen-Stellen durch das Kultusministerium als wirkungslos kritisiert: „17 Schulpsychologen sollen nun also all das reparieren, was durch die unsäglichen...
„Wenn Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni den EU-Gipfel lobt, muss er seit sehr langer Zeit mal etwas getan haben, was nicht ganz falsch ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die geplante Verschärfung der...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid kommentiert den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten wie folgt: „Der Datenschutzbeauftragte hat gewollt oder ungewollt den Knackpunkt seiner Tätigkeit im letzten Teil seines Berichts selbst...
Zu den Ergebnissen des landesweiten Kita-Personalchecks der Gewerkschaft Verdi erklärt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL: "Dass fast die Hälfte der Kita-Fachkräfte stark belastet sowie Fluktuation und Frustration hoch sind, kommt für...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern kommentiert den erneuten Stromsparaufruf von Transnet BW: Da weist grünschwarz im Plenum unseren Vorwurf zurück, dass wir unter Winfried Kretschmann zum Entwicklungsland mutieren – und werden heute, keine...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat sich angesichts der YouGov –Umfrage zur Verteidigungsbereitschaft der Deutschen alarmiert gezeigt. „Wenn sich lediglich fünf Prozent der Deutschen zum Kriegsdienst melden, aber 24 Prozent...
„Der Gesinnungswandel von Sarah Schweizer (CDU) zur Wolfsjagd ist pure Heuchelei.“ Mit diesen Worten reagierte der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL auf die Tagung der jagdpolitischen Unionssprecher, deren Vorsitzende Schweizer ist. „Beim...