Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat die Meldung zu den EnBW-Einspeiseanträgen als Pyrrhus-Rekord kritisiert: „Die Zahl 40.000 ist das eine. Das andere ist, dass bereits letzten Sommer größere Anlagen von der...
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Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat sich über die Steigerung in den Schwangerschaftsabbrüchen 2022 bestürzt gezeigt: „Es handelt sich hierbei nicht bloß um kalte Zahlen. Hinter ihnen verbirgt sich immer eine...
„Hätte Scheinheiligkeit eine Farbe, wäre das Grün.“ Mit diesen Worten kritisiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL den grünen Vorschlag eines Renaturierungsgesetzes. „Das dröhnende Schweigen der achtzehn grünen Bundestagsmitglieder aus...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert die heutige landesweite Schulleitungs-Tagung wie folgt: „Kultusministerin Schopper (Grüne) kollidiert mit der Realität. In ihrem Bericht fabuliert sie darüber, was sie alles...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Brief von 20 Wirtschaftsverbänden an Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) als überfällig bezeichnet. „Dass die Wirtschaftsverbände nun endlich aufwachen, ist zunächst zu begrüßen....
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet: „Der Vorfall rund um den Reichsbürger in Reutlingen kam wohl gerade recht, um...
Zur Weiterführung der "Sprach-Kitas" erklärt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL: "'Sprachkitas' sind eine gut klingende Mogelpackung. Denn 'die Fachkräfte fungieren als zentrale Beratungsinstanz für die Kita-Teams und unterstützen diese...
„Wer austeilt, sollte auch einstecken können“. Mit diesen Worten reagierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe DUH gegen den Internetriesen Meta. „Wer 300 Strafanzeigen loslässt, die allesamt von der...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Festhalten von Theresa Schopper (Grüne) an Wolfgang Koeppens „Tauben im Gras“ als Abi-Lektüre wie folgt kommentiert: „Ich danke Theresa Schopper für die von mir angemahnte Standhaftigkeit,...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL kommentiert die Äußerungen von Finanzminister Bayaz (Grüne) in der StZ wie folgt: „Finanzminister Bayaz ist insofern zuzustimmen, als auch wir eine flächendeckende Subventionierung grundsätzlich...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung des Landeselternbeirats für eine milliardenschwere Ganztagsoffensive wie folgt kommentiert: Der Landkreistag, der Gemeindetag, selbst die GEW äußern grundsätzlich...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den heute in Stuttgart vorgestellten Bedarfsplan Radwege des Verkehrsministeriums kritisiert: „Die Verkehrspolitik von Minister Hermann geht völlig am Bedarf der Menschen vorbei. Anstatt mehr in...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat dem Klimasachverständigenrat Baden-Württemberg Alarmismus vorgeworfen. „Bis 2040 soll es um drei Grad wärmer sein als zu Beginn des Industriezeitalters vor knapp 150 Jahren. Wie ermutigend...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Heidelberger Rede von Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki als großartiges Bekenntnis zum Europa der Vaterländer gewürdigt. „Nicht immer machen uns, der AfD, die aus...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat EnBW-Vorstand Georg Stamatelopoulos unseriöse Wahrsagerei vorgeworfen. „Obwohl man nicht genau wisse, wie viel Strom die Kraftwerke Münster a.N., Altbach/Deizisau und...