von AfD-Fraktion-BW | Juli 24, 2026 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026“Aus dem Bildungsauftrag wird ein Bekehrungsauftrag, aus dem Beitragszahler ein betreuungsbedürftiger Untergebener.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die vom vom ZDF...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 24, 2026 | Inneres, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert den neuen Verfassungsschutzbericht und wirft Innenminister Manuel Hagel (CDU) vor, den Verfassungsschutz politisch gegen die Opposition einzusetzen: „Die im Verfassungsschutzbericht...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 23, 2026 | Bildung, Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 „Wer so tut, als müsse schon die bloße Äußerung nicht strafbarer Parolen aus dem öffentlichen Raum verbannt werden, offenbart weniger Sorge um Demokratie als ein autoritäres Missverständnis von ihr.“ Mit diesen Worten kommentiert...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 23, 2026 | Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat das Verhalten von Grünschwarz anlässlich seiner Nichtwahl als undemokratisch verurteilt. Der baden-württembergische Landtag hatte auf seiner Plenarsitzung am...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 22, 2026 | Europa, Pressemitteilung, Stephan Köthe MdL
PressemitteilungStuttgart, 22.07.2026 „Persönliche Nachrichten dürfen in einem freien Rechtsstaat nicht unter Generalverdacht gestellt werden.“ Das sagte der stellvertretende europapolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Köthe MdL heute in der Debatte zur...
