von AfD-Fraktion-BW | Juli 21, 2026 | Chris Hegel MdL, Inneres, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 21.07.2026 „Wenn selbst Fahrgastverband, Polizei und Kriminalprävention die Maßnahme für schwer kontrollierbar oder sogar wenig wirksam halten, zeigt das vor allem eines: Hier wird wieder Symbolpolitik betrieben.“ Mit diesen Worten...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 20, 2026 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 20.07.2026 „Treffender kann man den inneren Zustand des öffentlich-rechtlichen Systems kaum beschreiben: Das ZDF ist längst nicht mehr neutraler Vermittler, sondern Bühne, Akteur und Kläger in eigener Sache zugleich.“ Mit diesen Worten...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 17, 2026 | Bildung, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 17.07.2026 „Die Vorwürfe gegen das Landesmedienzentrum wiegen zu schwer, um sie mit internen Erklärungen oder ministeriellen Beruhigungsformeln abzuräumen.“ Mit diesen Worten begründete AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Forderung...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 16, 2026 | Emil Sänze MdL, Kommunales, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 16.07.2026 Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Emil Sänze MdL, fordert angesichts der eskalierenden Finanznot der Kommunen in Baden-Württemberg die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. „Diese Krise ist kein...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 15, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 15.07.2026Zu den Enthüllungen über Verschwendung beim Landesmedienzentrum durch den Landesrechnungshof erklärt AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler: „Die Vorgänge im Landesmedienzentrum sind ein handfester Skandal. Bürger und Betriebe drehen...
