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Schluss mit Steuergeld für unkontrollierte NGO-Projekte an unseren Schulen

Schluss mit Steuergeld für unkontrollierte NGO-Projekte an unseren Schulen

von AfD-Fraktion-BW | Juli 29, 2026 | Bildung, Emely Knorr MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, den 29.07.2026Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/100) offenbart gravierende Kontrolllücken beim Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Hunderttausende Euro an Steuergeldern...
Zumeldung „Özdemir attackiert Islamverbände nach CSD-Anschlag“

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von AfD-Fraktion-BW | Juli 28, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 28.07.2026 „Jahrzehntelang haben die Grünen nebst anderen Altparteien Hinweise auf islamistische, antisemitische und homosexuellenfeindliche Einstellungen als angeblichen Generalverdacht abgewehrt – jetzt entdecken sie die Realität.“...
Zumeldung „Kinder – nein, danke?! Warum Frauen sich dagegen entscheiden“

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von AfD-Fraktion-BW | Juli 28, 2026 | Dennis Klecker MdL, Familie, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 28.07.2026 „Der SWR erklärt inzwischen die eigene Angstpropaganda zum Geburtenproblem“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Berichterstattung des Senders über sinkende...
Zumeldung Anschlag auf CSD in Berlin: "Niedrige zweistellige Anzahl" an Gefährdern in BW

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von AfD-Fraktion-BW | Juli 27, 2026 | Chris Hegel MdL, Pressemitteilung, Sicherheit

ZumeldungStuttgart, den 27.07.2026Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner CSD hat Innenminister Manuel Hagel (CDU) mehr Polizeipräsenz, leistungsfähige Nachrichtendienste und eine konsequente Strafverfolgung gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische...
Zumeldung „Sonderregeln für die Regierungsspitze“

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von AfD-Fraktion-BW | Juli 27, 2026 | Arbeit, Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung

ZumeldungStuttgart, den 27.07.2026„Die Verbeamtung des neuen Amtschefs im Kultusministerium, Manuel Geiger, erweckt den Eindruck, dass für politisch ausgewählte Spitzenkräfte andere Regeln gelten als für normale Bewerber, Lehrkräfte und Beschäftigte des Landes.“ Mit...
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Pressemeldungen

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  • Zumeldung Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss21.10.2026
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