Zumeldung
Stuttgart, den 27.07.2026
Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner CSD hat Innenminister Manuel Hagel (CDU) mehr Polizeipräsenz, leistungsfähige Nachrichtendienste und eine konsequente Strafverfolgung gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel:
„Innenminister Hagel beschreibt nur die halbe Wahrheit. Selbstverständlich braucht es eine starke Polizei, mehr Kontrollen und härtere Strafen. Doch all das greift zu kurz, solange bekannte Gefährder und ausreisepflichtige Straftäter überhaupt noch im Land sind. Der beste Schutz vor islamistischem Terror ist, Gefährder konsequent abzuschieben und ihnen den Aufenthalt in Deutschland zu verwehren. Wer trotz bestehender Möglichkeiten nicht remigriert, sondern lediglich die Überwachung ausweitet, bekämpft die Symptome statt der Ursachen. Eine aktuelle BKA-Studie zeigt, dass 45 Prozent der Muslime unter 40 Jahren islamismusaffin eingestellt sind. Das sind über eine Million Menschen in Deutschland und Hunderttausende allein in Baden-Württemberg. Diese Gefahr müssen wir endlich ernst nehmen. Der Islam ist mit unserem Land unvereinbar. Nur durch konsequente und vor allem millionenfache Remigration schaffen wir dauerhaft mehr Sicherheit für die Menschen in Baden-Württemberg und ganz Deutschland.“
