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Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht

Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht

18. Juli 2024 | Plenarreden Rupp MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Ruben Rupp MdL

„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
Emil Sänze MdL: Frieden braucht kein Mandat

Emil Sänze MdL: Frieden braucht kein Mandat

18. Juli 2024 | Emil Sänze MdL, Europa, Internationales, Plenarreden Sänze MdL, Pressemitteilung

„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Rüdiger Klos MdL: AfD hat Verkehrskonzept vorgelegt – Sie nur Wunschvorstellungen

Rüdiger Klos MdL: AfD hat Verkehrskonzept vorgelegt – Sie nur Wunschvorstellungen

18. Juli 2024 | Digitalisierung, Plenarreden Klos MdL, Pressemitteilung, Verkehr

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht

Ruben Rupp MdL: Migrationsstopp! Die Gefängnisse sind voll!

18. Juli 2024 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL

Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp wertet den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik.

Hans-Peter Hörner MdL: Gewalt an Schulen wirksam entgegentreten

Hans-Peter Hörner MdL: Gewalt an Schulen wirksam entgegentreten

18. Juli 2024 | Bildung, Familie, Hans-Peter Hörner MdL, Jugend, Plenarreden Hörner MdL, Pressemitteilung

„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
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