von AfD-Fraktion-BW | Nov. 16, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL unterstützt die Anliegen der Apothekerproteste: „Der Anlass ist traurig: Die Apotheken bieten ein weiteres Beispiel für das Politikversagen der Altparteien. Den Apothekern muss das Wirtschaften...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 16, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Finanzminister Bayaz‘ (Grüne) Forderung nach einem „Update für unsere Verschuldungsregeln“ angesichts des Karlsruher Haushaltsurteils zurückgewiesen. „Wenn wir künftig in die Zukunft des Landes investieren,...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 15, 2023 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Pressemitteilung, Religion
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die EKD-Synode als Anbiederung an den linksgrünen Zeitgeist bewertet: „Glaubt man Ratschefin Annette Kurschus, sind Abtreibungen erst nach Ablauf der 22. Schwangerschaftswoche strafwürdig, ist...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 15, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat das grüne Positionspapier zum Wohnungsbau als Verschleierung des Flüchtlingsproblems kritisiert: „Weil der Zustrom von Flüchtlingen seit 2015 ungebremst ist, kann es den Grünen gar nicht schnell genug...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 15, 2023 | Emil Sänze MdL, Europa, Migration, Pressemitteilung
Der finanz- und europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL fühlt sich durch die Forderung des Donaueschinger MdB Thorsten Frei (CDU) nach einer Abschaffung des individuellen Asylrechts rechts überholt: „Frei will sich beim anstehenden CDU-Landesparteitag...
