von AfD-Fraktion-BW | Nov. 15, 2023 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat das Karlsruher Haushaltsurteil als juristische Bestätigung der Inkompetenz von Finanzminister Lindner (FDP) bewertet: „Damit ist klar: Zweckgebundene Kreditermächtigungen dürfen nicht einfach so an...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 15, 2023 | Carola Wolle MdL, Pressemitteilung, Soziales
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Freiburger Psychotherapeutin Stephanie Bode ermuntert, gegen die Indizierung ihres Textes „Wegweiser aus dem Transgenderkult“ durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu klagen....
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 14, 2023 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat das Verbreitungsverbot redaktioneller Inhalte des Linzer Senders Auf1 im Stuttgarter Privatsender schwarzrotgoldtv GmbH SRGT als willentliche Zensur unbequemer Inhalte kritisiert: „Die Übernahme von...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 14, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
„Nur die AfD-Landtagsfraktion steht für eine entschlossene Politik und eine harte Linie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit in unserem Bundesland.“ Das sagte AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL zum Start der neuen landesweiten Kampagne zur Inneren Sicherheit und...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 13, 2023 | Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die „Gemeinsame Erklärung“ zum „Spitzengespräch Ausbildungsbündnis“ als Eingeständnis des völligen Scheiterns der Integrations- und Bildungspolitik der Landesregierung bewertet: „Laut...
