von AfD-Fraktion-BW | Nov. 13, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Migration, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) angesichts seiner Aussagen im taz-Interview zur Begrenzung der irregulären Migration billige Wahlkampfmanöver vorgeworfen: „Die Grünen stecken in einer Krise. Überall geht es für sie bergab....
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 12, 2023 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die Wahl des „Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis für Propaganda-Journalismus“ als Alarmsignal für die deutsche Medienlandschaft bewertet. „Die Stiftung Meinung & Freiheit hat nicht nur einen Nerv...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 12, 2023 | Dr. Rainer Balzer MdL, Kultur, Pressemitteilung
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Petition „Onkelz raus aus unserer Stadt“ als lächerlichen Auswuchs linker Cancel Culture bewertet: „Die Ulmer Musikerin Ariane Müller, die weder die musikalische Qualität der Band hat geschweige...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 10, 2023 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat das Urteil des Oberlandesgerichts OLG Stuttgart gegen die Deutsche Umwelthilfe DUH als verdiente Klatsche gegen das anmaßende Gebaren eines profitorientierten Abmahnvereins bewertet: „Die DUH wollen allen...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 9, 2023 | Bildung, Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung
„Gesetze dürfen weder Inhalte noch Weichenstellungen enthalten, die gegen das Elternrecht laut Grundgesetz und/oder gegen unsere Landesverfassung gerichtet sind.“ Mit dieser Warnung begann der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL heute...
