30. Juni 2022 | Pressemitteilung
„Ob die FDP die Gesundheit unserer Bevölkerung auch im Blick hat, ist ab jetzt zu bezweifeln.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL auf den FDP-Antrag (Drs. 17/2772) zum...
30. Juni 2022 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Forderung Winfried Kretschmanns (Grüne) nach einem auf zwei Jahre befristeten Tempolimit eine Absage erteilt. „Verbote, Limits… er kann‘s einfach nicht lassen, die Bürger zu gängeln, zu...
29. Juni 2022 | Pressemitteilung
Die AfD-Landtagsfraktion begrüßt die große Anfrage zum Thema „Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in Bezug auf die Landesbehörden“, die aufgrund der Affäre um den obersten Polizeiinspekteur des Landes und Innenminister...
29. Juni 2022 | Pressemitteilung
Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ideologischen Aktionismus vorgeworfen. „Nur einen Tag nach der Einigung zwischen Deutschland und Nigeria über die sogenannten Benin-Bronzen...
29. Juni 2022 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel hat am Abend die Flur-Ausstellung „In bester Tradition“ eröffnet. „Mit vier Dutzend Persönlichkeiten unserer Landes- und Zeitgeschichte*, darunter acht Frauen, haben wir uns als Fraktion unseres...
