12. Jan. 2022 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL hat die Entscheidung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach Schuhe nicht der Grundversorgung dienen, mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. „In Bayern hat das...
12. Jan. 2022 | Pressemitteilung
„Franz Untersteller führt seine eigene Partei am Nasenring durch die Koalitionsmanege“. Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Nachricht, dass der grüne Ex-Umweltminister gerade neun Monate nach seinem Ausstieg den...
12. Jan. 2022 | Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Forderung der Stiftung Patientenschutz an Bundeskanzler Scholz, von der Corona-Impfpflicht abzurücken, als Bestätigung der AfD-Argumente gewertet. „Für Stiftungsvorstand Eugen...
12. Jan. 2022 | Pressemitteilung
„Der Wortbruch wird zum politischer Dauerzustand der Regierung und zu einer massiven Vertrauenskrise führen”. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Ankündigung der Landesregierung, die...
11. Jan. 2022 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vorgeworfen, an seiner totalitären Parallelwelt festzuhalten. „Dass er auf der Alarmstufe II mit härteren Einschränkungen beharrt, auch wenn die...
