Ruben Rupp MdL: Einfrierung der Alarmstufe II ist und bleibt Skandal

12.01.2022
„Der Wortbruch wird zum politischer Dauerzustand der Regierung und zu einer massiven Vertrauenskrise führen”. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Ankündigung der Landesregierung, die […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Der Wortbruch wird zum politischer Dauerzustand der Regierung und zu einer massiven Vertrauenskrise führen”. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Ankündigung der Landesregierung, die Corona-Alarmstufe II trotz sinkender Hospitalisierungsinzidenz und Intensivbettenbelegung einzufrieren. „Damit entfernt sie sich vom bisher veröffentlichten Plan und den bisher verbindlichen Schwellenwerten der Corona-Verordnung. Das ist ein skandalöser Wortbruch, der eine Vertrauenskrise zwischen Wirtschaft, Bürger und Politik auslöst“

Der Fraktionsvize sieht seine Vorwürfe auch durch Aussagen des DEHOGA-Landesvorsitzenden Fritz Engelhart bestätigt. „Er hat in einem Brandbrief beklagt, dass die Planungssicherheit für Betriebe und Beschäftigte damit zunichtegemacht wird. Ich fordere die Landesregierung auf, dringend zu verlässlicher und verbindlicher Politik zurückzukehren und den K.O.-Schlag gegen die heimische Wirtschaft zu unterlassen.“  

Ruben Rupp

Ruben Rupp

Ruben Rupp (geb. 1990) ist stellv. Vorsitzender im Ständigen Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Rupp wurde 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 25 (Schwäbisch Gmünd).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Miguel Klauß MdL: Migrationswende gibt es nicht!
Miguel Klauß MdL: Migrationswende gibt es nicht!

„Der Mord an Rouven Laur ist Indiz für ein umfassendes Staatsversagen.“ Das sagte Fraktionsvize Miguel Klauß MdL in der Extremismusdebatte heute im Landtag. „Der Attentäter hätte nach geltender Rechtslage gar nicht mehr hier sein dürfen – obwohl selbst Bundeskanzler...

Weiterlesen
Startseite 9 Pressemitteilung 9 Ruben Rupp MdL: Einfrierung der Alarmstufe II ist und bleibt Skandal