19. Jan. 2022 | Pressemitteilung
„In einer echten Pandemie würde der Schwarzhandel mit Impfstoff florieren und nicht der mit Impfpässen.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die Mitteilung des Landeskriminalamts...
19. Jan. 2022 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Die Einstufung der Kernkraft als nachhaltige Form der Stromerzeugung als ‚aberwitzig‘ zu bezeichnen, aber die grüne Gaswirtschaft als klimaneutral, sagt mehr über Frau Walkers Fachkompetenz denn über die Kernkraft aus.“ Mit...
19. Jan. 2022 | Pressemitteilung
„Die Landesregierung hat den Kontakt zum Bürger im Verlauf der Corona-Krise weitgehend verloren; anders ist die unendliche Regulierungswut nicht mehr erklärbar.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
17. Jan. 2022 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat auf die Einführung eines neuen Straßenschilds in Stuttgart-Kaltental mit Verärgerung reagiert. „Jetzt soll Autofahrern künftig verboten werden, Fahrradfahrer auf der Böblinger Straße zu...
17. Jan. 2022 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) Steuergeldverschwendung vorgeworfen. „In meiner Anfrage (Drs. 17/1393) wollte ich Einzelheiten zum Sicherheitsaufwand in Erfahrung bringen, der vom 1. bis 3....
