17. Apr. 2020 | Pressemitteilung
Ein elementarer Grundsatz unseres Rechtsstaates ist das Rückwirkungsverbot. Rechtsnormen dürfen keine rückwirkende Wirkung entfalten. Nun hat das Kabinett genau das getan. Viele Deutsche haben bereits vor Monaten als Frühbucher ihren Oster-,...
17. Apr. 2020 | Pressemitteilung
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe immer mehr das Gefühl, in einer verkehrten Welt zu leben. Vieles was die regierende Klasse dem Volk zumutet, macht mich mehr als nachdenklich. Ich möchte Ihnen einige Beispiele nennen. Was ist das für ein System,...
17. Apr. 2020 | Pressemitteilung
Sehr geehrte Damen und Herren, durch die Nähe zu den Rheinauen sind viele Bürger in Baden jedes Jahr besonders stark von der „Schnaken“-Plage betroffen. 2019 hat gezeigt, wie schlimm es wieder werden kann. Letztes Jahr waren gleichzeitig mehrere...
17. Apr. 2020 | Pressemitteilung
Sehr geehrte Damen und Herren, als einzige Partei haben wir die unkontrollierte Masseneinwanderung von Anfang an konsequent abgelehnt. Und auch der rückständige und gefährliche Islamismus wurde nur von uns abgelehnt, während die Politiker der...
16. Apr. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Doris Senger MdL hat die Praxis an den Universitäten Tübingen und Freiburg, das Corona-Engagement von Studenten als Studienleistung anzuerkennen, als völlig falsches Signal kritisiert....
