Pressemitteilung – Stuttgart, den 03.02.2017
Fiechtner hat sich nicht an die Spielregeln gehalten
Die FAZ beleuchtet in ihrer heutigen Ausgabe einige Vorkommnisse rund um das Verhalten der Abgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner und Stefan Räpple. Dazu nimmt Fraktionsvize Emil Sänze wie folgt Stellung: „Es ist nicht unser Ziel, Herrn Fiechtner auszuschließen. Anderslautende Meldungen sind falsch. Neben der Rede zur Gesundheitskarte gab es interne Gründe für die Maßnahmen gegen Herrn Fiechtner“, erklärt Sänze. „Seine Position zur Gesundheitskarte hat viel für sich, ich persönlich teile sie, aber sie hat in der Fraktion keine Mehrheit gefunden. Deshalb gab es einen Beschluss, sich anders zu positionieren. Herr Fiechtner hat sich schlichtweg nicht an die Spielregeln gehalten, die wir auch in unserem Einigungsvertrag festgelegt haben.“ Letztlich gilt: „Wer die Vorteile der Fraktion nutzt, muss auch die Regeln der Fraktion akzeptieren.“
Räpple hat den Fraktionsvertragsvertrag mitgetragen
„Es war de jure nicht notwendig, dass Herr Räpple den Vertrag unterschreibt, da dieser – einschließlich Herrn Räpple – zuvor von der gesamten Fraktion beschlossen worden war“, erklärt Sänze. „Dass Herr Räpple in puncto Gedeon eine andere Position einnimmt, als der Rest der Fraktion, ist kein Geheimnis. Dennoch wird dies völlig überbewertet.“
Jörg Meuthen: Rülke ergeht sich in postfaktischer Schaumschlägerei
Zu den Anschuldigungen der FDP erklärt AfD-Fraktionschef Dr. Jörg Meuthen: „Dass Herr Rülke nun den Ausschluss Stefan Räpples fordert und der Fraktion insgesamt Antisemitismus und Rassismus unterstellt, ist billigster Populismus und vollkommen lächerlich. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Die FDP wäre besser beraten, mit vernünftiger Politik Schlagzeilen zu machen, anstatt mit postfaktischer Schaumschlägerei.“
