Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL kommentiert die Äußerungen von Finanzminister Bayaz (Grüne) in der StZ wie folgt: „Finanzminister Bayaz ist insofern zuzustimmen, als auch wir eine flächendeckende Subventionierung grundsätzlich...
Dr. Rainer Podeswa MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres ausgeschiedenen Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa.
„Es ist schon absurd, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ÖRR ständig über Geldmangel klagt, aber ebenso ständig zusätzliche Aufgaben an sich reißt, für die er gar nicht zuständig ist.“ Mit diesen Worten schließt sich der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Nach der RBB-Intendanten- und der NDR-Hofberichterstattungsaffäre ist der jüngste öffentlich-rechtliche Skandal auch beim SWR angekommen.“ Mit diesen Worten kommentierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ergebnisse einer...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL erklärt zu Finanzminister Bayaz’ Anmerkungen zum Bundesentlastungspaket für Kommunen: Ich muss Bayaz insofern Recht geben, als Baden-Württemberg beim vorgesehenen Entlastungspaket des...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat der SWR-Big Band zu ihrem Grammy-Award in der Kategorie „Bestes Arrangement“ gratuliert. „Dass ein Titel aus dem Album ‚Bird Lives‘ gewann, das gleich dreimal nominiert war, zeigt deutlich, dass...
„Während im Ausland die Atomkraft eine Renaissance erlebt, werden hierzulande mit unverminderter Härte ideologische Rückzugsgefechte ausgetragen.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL heute im Landtag die...
„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat den geplanten Verkauf von Transnet BW kritisiert. „Ausgerechnet bei der für die Stromtrassen verantwortlichen Transnet, also dort, wo wir einen dramatischen Rückstand hinter dem Bedarf haben, soll...
„Kretschmann redet wie so oft das eine, und macht das andere.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Dr. Rainer Podeswa MdL die Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) zum Tempolimit und dessen Wirkung für den Klimaschutz. „Man müsste dem...
„Wir sehen hier einen völlig aus der Zeit gefallenen ‚weiter-so‘ Haushalt; einen Haushalt aus der guten alten Zeit; aus vergangenen, erfolgreichen Jahren in Baden-Württemberg. Ob Bildungsmisere, Wohnraumnotstand oder aus multiplen Krisen...
„Finanzminister Bayaz (Grüne) sollte lieber seinen Haushalt in den Griff bekommen als einer Entmündigung der Bürger das Wort zu reden.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf...
„Die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge wird reale Gehaltseinbußen auch für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten daher nicht verhindern.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Zustimmung zum...
„Fangen Sie an, in Generationen zu denken und nicht nur bis zur Landtagswahl!“ Diesen Appell richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL heute in der Plenardebatte zur Denkschrift des Landesrechnungshofs an die Altparteien im...
Die Naturschutzverbände BUND und NABU bekommen Fördermittel des Landes. Soweit nicht ungewöhnlich. Doch sie bekommen unsere Steuergelder nicht etwa für Umweltschutzmaßnahmen, sondern für die Bewerbung der Regierungsvorgaben. Die...