sowie die 50/50-Kostenaufteilung zwischen Stadt und Land. Ebenfalls wird der angestrebte Zeitplan mit einer Interim-Inbetriebnahme 2033 und einer Wiedereröffnung des historischen Opernhauses 2042 bekräftigt. Gleichzeitig gibt es weiterhin keine offiziellen Aussagen zu...
Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 „Nicht Alarmismus rettet Leben, sondern endlich Klimaanlagen in Krankenhäusern und Pflegeheimen“. Mit diesen Worten kommentiert der sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Schwarz MdL Berichte über sogenannte „Hitzetote“ in...
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 Die bildungspolitische Debatte um die Durchbezahlung von Referendaren über die Sommerferien offenbart nach Ansicht der schulpolitischen AfD-Fraktionssprecherin Emely Knorr MdL das Kommunikations- und Führungschaos im...
ZumeldungStuttgart, den 08.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert die Ernennung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum unabhängigen Rat für Staatsmodernisierung. Gleichzeitig soll der bisherige unabhängige Normenkontrollrat abgeschafft werden,...
PressemitteilungStuttgart, 08.07.2026 „Ausgerechnet die Arbeitnehmer sollen also den Preis für eine Politik bezahlen, die Grüne und CDU selbst mit angerichtet haben. Mit diesen Worten kritisiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Äußerungen von...
ZumeldungStuttgart, den 08.07.2026Zur Forderung von EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos, die Ausbauziele für Offshore-Windkraft wegen explodierender Kosten zu korrigieren, erklärt der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Nikolaos Boutakoglou: „Wenn selbst der...
PressemitteilungStuttgart, 07.07.2026 „Kinder und Lehrer brauchen keine Belehrungen über den ‚menschgemachten Klimawandel‘, sondern erträgliche Lernbedingungen im Hier und Jetzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter...
ZumeldungStuttgart, den 06.07.2026Die angekündigten weiteren Stellenstreichungen bei Porsche kommentiert der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Christian Köhler MdL wie folgt: „Wenn selbst eine Ikone wie Porsche immer tiefere Einschnitte vornehmen muss, ist...
PressemitteilungStuttgart, 06.07.2026 „Journalismus ist kein politischer Aktivismus mit Presseausweis.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Forderung nach einem „antifaschistischen Journalismus“ in der taz....
PressemitteilungStuttgart, 06.07.2026 „Politische Agitation im Wissenschaftsgewand schadet dem Wissenschaftsstandort Mannheim“. Mit diesen Worten kritisiert der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernhard Pepperl MdL den Beitrag „Die Sprache der AfD“...
PressemitteilungStuttgart, 02.07.2026 „Was Union und SPD als Reformpaket feiern, ist kein Befreiungsschlag, sondern verspätetes Krisenmanagement im Kleinformat.“ Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL das Resultat der...
PressemitteilungStuttgart, den 01.07.2026Die vollständige Verdrängung der Opposition aus dem Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung ist nach Auffassung des ehemaligen Aufsichtsratsmitglieds, Emil Sänze MdL, ein beispielloser Angriff auf parlamentarische Kontrolle...
Pressemitteilung Stuttgart, den 30.06.2026Eine aktuelle Studie der Radiant Energy Group kommt zu dem Ergebnis, dass eine Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke Neckarwestheim II und Philippsburg II nach einem sofortigen Rückbaustopp technisch und wirtschaftlich...
ZumeldungStuttgart, den 30.06.2026Zur Aussage von Ministerpräsident Özdemir (Grüne), Baden-Württemberg müsse auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit voller Kraft am Klimaschutz festhalten, erklärt AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler: „Während Baden-Württemberg...
ZumeldungStuttgart, den 29.06.2026Nach den Vorfällen in Freibädern in Kehl und Pforzheim sieht die AfD-Landtagsfraktion die Sicherheitslage in baden-württembergischen Freibädern außer Kontrolle geraten. Für den innenpolitischen Sprecher Chris Hegel sind die Vorfälle...