Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.12.2016 Anis Amri in Mailand erschossen Beim Zugriff der italienischen Sicherheitsbehörden ist der mutmaßliche Berlin-Attentäter Anis Amri bei einem Schusswechsel getötet worden. Anhand der bei Amri gefundenen...
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Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.12.2016 Rückkehr zur Rechtstaatlichkeit Angesichts der gescheiterten Flüchtlingspolitik mahnt jetzt auch CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach seine eigenen Regierungskollegen zu einer „konsequenten Anwendung des...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.12.2016 Landesjugendring verstößt gegen das Neutralitätsgebot Kürzlich fand eine Anhörung des Landesjugendrings zum Landesjugendplan 2017 statt. Der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple kritisierte,...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.12.2016 Harry Wörz, heute 50 Jahre alt, wurde wegen versuchten Totschlags an seiner Frau 1998 verurteilt. Er ist unschuldig, wie man heute weiß. 2001 wurde er aus der Haft entlassen, 2010 wurde er endlich freigesprochen....
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.12.2016 Kindergartenspiele mit eigener Dynamik: SPD und FDP machen gemeinsam Sache, CDU und Grüne puzzeln alleine und die AfD wird ausgegrenzt Die Bundesversammlung, die je zur Hälfte aus Bundestagsabgeordneten und...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.12.2016 Alte Schulden bleiben – Grün-Schwarz denkt nicht daran, diese abzubauen Die Landesregierung gedenkt nicht, den 47 Milliarden schweren Schuldenberg abzutragen. In Zeiten von Rekordsteuereinnahmen...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2016 Unsere Herzen sind schwer angesichts des Anschlags in Berlin. Wir trauern um die Toten und sind in Gedanken bei den vielen Verletzten. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen. Gastrecht und Schutzrecht auf das...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2016 Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus-Günther Voigtmann, kritisiert die Bereitstellung von 1,2 Millionen Euro durch die grün-schwarze Landesregierung für ein Windenergie-Testfeld bei...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2016 Der russische Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, erlag einem Terror-Attentat in der türkischen Hauptstadt Ankara. „Das Auswärtige Amt muss schnellstens seine Reisewarnung für die Türkei...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2016 „Mit der Landtagswahl im März, bei der die AfD ein erfreulich gutes Ergebnis erzielt hat, ist mir die ehrende Aufgabe zugewachsen, den Kreis Calw im Landtag zu vertreten“, sagt Dr. Heinrich Kuhn,...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.12.2016 „Leider kommen nicht nur echte Flüchtlinge zu uns, sondern viele machen sich auf den Weg, um von unserem hochentwickelten Gesundheitssystem zu profitieren“, benennt der innenpolitische Sprecher der...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.12.2016 Die ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion Claudia Martin hat diese heute medienwirksam verlassen. Im SWR warf sie der Fraktion vor, dass dort Kritik nicht geäußert werden dürfe. "Es verwundert uns...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.12.2016 Konsequenter Druck der AfD und die Hartnäckigkeit der Abgeordneten Stefan Räpple und Christina Baum führten nun zum Ende eines, laut MdL Stefan Räpple, „irrigen Bildungsexperiments“ an...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.12.2016 Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Anton Baron, empfiehlt Ministerpräsident Kretschmann dringend, seinen grünen Verkehrsminister Hermann wegen erneut nicht abgerufener Bundesmittel in...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.12.2016 In ihrem Brief an die Lehrerkollegien aller Grundschulen fordert Kultusministerin Eisenmann von der CDU eine Kurskorrektur und sorgt damit für einen Eklat bei Grünen und Gewerkschaften. „Mit derart...