Pressemitteilung

In Deutschland investiert man gerne in Flüchtlinge und Migranten; selbst dann, wenn sie keine Bleiberechtperspektive besitzen. Denn bei dem 2015 aufgelegten und vom Land geförderten Programm „Chancen gestalten – Wege der Integration in den...

Seit der 2015 durch Merkel eigenmächtig eingeleiteten und nach wie vor andauernden illegalen Grenzöffnung für hunderttausende, vor allem männliche muslimische und afrikanische Migranten, verzeichnet Deutschland Vergewaltigungen und Morde an...

Wie hinlänglich bekannt, stimmte der Deutsche Bundestag mehrheitlich für den UN-Migrationspakt, obgleich sich in der Bevölkerung zunehmend Widerstand gegen diesen Pakt formiert, unübersehbar an diesem Wochenende in Berlin. Petitionen wurden bereits...

Nach dem Bekanntwerden von Forderungen in Höhe von 20 Millionen Euro durch die Entwickler der gescheiterten Bildungsplattform „ella“ an das Land Baden-Württemberg verweisen die AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr und Dr. Rainer Balzer mit...

Nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete Udo Stein bereits in der vergangenen Woche im Plenum eine Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht forderte, weil es sich beim Wolf keineswegs um eine vom Aussterben bedrohte Tierart handelt, initiierte der jagdpolitische Sprecher der...

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg, fordert den Rücktritt des Stuttgarter Sozialbürgermeisters Werner Wölfle. Zuvor hatte Wölfle bei der Abschlussveranstaltung eines Schulprojekts im Rathaus vor mehreren...

Kritik der AfD an Zuwanderungsanreizen im Staatsvertrag der Landesregierung mit dem Verband deutscher Sinti und Roma e.V. – Landesverband Baden-Württemberg (VDSR-BW) Stuttgart. Am 14. November 2018 wurde ein Staatsvertrag mit einer Laufzeit von 15 Jahren...

Im Zuge der Regierungsbefragung am Mittwoch im Stuttgarter Landtag stellte der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple Fragen an Justizminister Guido Wolf (CDU). Er wollte wissen, ob sich sein Verdacht erhärtet, dass die „wahnsinnige Erhöhung“...

Der AfD-Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans-Peter Stauch MdL, zeigt sich überaus besorgt über die Auswirkungen der im September 2016 veröffentlichten europäischen „Non Road Mobile Machinery...

Im Zuge der Regierungsbefragung am Mittwoch im Stuttgarter Landtag stellte der AfD-Land­tagsabgeordnete Stefan Räpple Fragen an Justizminister Guido Wolf (CDU). Er wollte wissen, ob sich sein Verdacht erhärtet, dass die „wahnsinnige...

In der von der SPD eingebrachten aktuellen Debatte zum Thema „Politik der Landesregierung gegen die Interessen der Beschäftigten“ warf die AfD-Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Carola Wolle MdL, der Landesregierung vor,...

Der AfD-Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans-Peter Stauch MdL, zeigt sich überaus besorgt über die Auswirkungen der im September 2016 veröffentlichten europäischen „Non Road Mobile Machinery...

AfD erhält breite Zustimmung für ihre aktuelle Debatte zu Dieselfahrverboten Stuttgart. Einmal mehr gelang es der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, mit der von ihr beantragten aktuellen Debatte zu den bevorstehenden Dieselfahrverboten...

Stellungnahme von Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, zur heutigen Regierungspressekonferenz mit Verkehrsminister Winfried Hermann zum ETCS/DSTW-Pilotprojekt am Bahnknoten Stuttgart „Es ist schön, dass die...

AfD fordert verstärkte Kontrollen zur Einhaltung gesetzlicher Arbeitszeitvorgaben und Rückkehr zum bewährten Ausbildungssystem Stuttgart. In den letzten Jahren häufen sich Unfälle auf Bahnstrecken in Deutschland. Nicht zuletzt durch zwei...