Stellungnahme von Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, zur heutigen Regierungspressekonferenz mit Verkehrsminister Winfried Hermann zum ETCS/DSTW-Pilotprojekt am Bahnknoten Stuttgart
„Es ist schön, dass die Landesregierung nun auf ETCS bei den S-Bahnen setzt. Bislang wurde die Landesregierung dem Technologiestandort Baden-Württemberg allerdings nicht gerecht. Die Schweizer Eidgenossen beschämen unser Technologieland. Seit 2012 bestand dort die Richtlinie, das gesamte Normalspurnetz mit ETCS Level 1 auszubauen, das 2017 plangemäß erreicht wurde. Bereits 2011 wurde entschieden, bis 2025 auf allen Strecken ETCS auf Level 2 aufzurüsten, auch das gelingt. Darüber hinaus fahren auch unsere österreichischen Nachbarn schon längst mit ETCS Level 1 und bauen bereits auf Level 2 aus. Die Kopenhagener S-Bahn fährt seit 2016 teilweise mit der Signaltechnik, auch die U-Bahnen in Kopenhagen sowie anderen Städten fahren schon autonom. Wir fangen erst 2019 mit der Umsetzung an, ETCS auf der Stammstrecke der Stuttgarter S-Bahn zu testen – das ist ein Trauerspiel!“
Hans Peter Stauch MdL
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion
