AfD-Landtagsfraktion kritisiert das Stiftungsmodell der Landesregierung für den islamisch-sunnitischen Religionsunterricht Stuttgart. Am 30. Januar vermelden mehrere Zeitungen die Pläne von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin...
Pressemitteilung
Nach langer Aufklärungsarbeit der Alternative für Deutschland, mutigen medialen Auftritten führender Wissenschaftler und Mediziner und dem daraus entstandenen Druck der Öffentlichkeit scheinen einige Regierungsmitglieder endlich zurück zur...
Gegen eine Grundgesetzänderung im Bereich der Bund-Länder-Finanzen und für die strikte Verteidigung der Bildungshoheit der Länder sowie deren finanzielle Eigenständigkeit sprach sich die Fraktion der AfD anlässlich der heutigen...
Am Montag 21.01.2019 wurde die B 39 Rheinbrücke Speyer zwischen dem Lußhofknoten B 39 / L 722 und dem Knotenpunkt B 39/Industriestraße in Speyer für die Dauer von 26 Monaten vollgesperrt. Nach der Sperrung der Salierbrücke haben die Arbeiten...
Über die Antwort des Innenministeriums zum Berichtsantrag des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Lars Patrick Berg, zur Rückkehr des Alassa M. (Drucksache 16/5469) dürfen wir in einigen Punkten doch staunen....
Stellungnahme von Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zur heutigen Regierungspressekonferenz: „Dass sich Bündnis 90/Die Grünen und CDU heute hinstellen und behaupten, sie seien schon immer...
Wo immer moralaffine Grüne auftreten, hinterlassen sie Spuren. So auch im Stuttgarter Klinikum, das mit seinen drei Häusern - Katharinenhospital, Krankenhaus Bad Cannstatt und Olgahospital - eines der größten Gesundheitszentren in...
Mit Beschluss vom 25. Januar 2019 schafft die „Kohleausstiegskommission“ das zweite Standbein der Strom-Grundstromversorgung bis 2038 ab. Darauf verweist AfD-Landtagsabgeordneter Dr. Bernd Grimmer. „Der Fachkräftemangel spiegelt sich dabei in...
Pressemitteilung der Fraktion der AfD zur Ergänzungswahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Die für die heutige Fraktionssitzung terminierte Ergänzungswahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg wurde kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Vorausgegangen war ein diesbezüglicher...
Wie der Böblinger Abgeordnete Pfeiffer bei seinem Besuch mehrerer Zulieferbetriebe für die Autoindustrie feststellte, nehmen die Sorgen der Arbeitnehmer wegen einer drohenden Wirtschaftskrise zu. „Nicht nur das Klima in Deutschland kühlt sich...
Die Grundsanierung der Rheinbrücke Maxau führt zu gewaltigen Beeinträchtigungen aller Verkehrsteilnehmer zwischen Baden und der Pfalz. Denn die Brücke, die Karlsruhe mit der Stadt Wörth verbindet, wird täglich von ca. 80 000 Fahrzeugen...
Am Montag 21.01.2019 wurde die B 39 Rheinbrücke Speyer zwischen dem Lußhofknoten B 39 / L 722 und dem Knotenpunkt B 39/Industriestraße in Speyer für die Dauer von 26 Monaten vollgesperrt. Der Rückbau des Straßenbelages, die Abdichtung...
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Januar, über die Überlegung des Planungsausschusses des Regionalverbands Nordschwarzwald diskutiert, Vorranggebiete für die Windenergienutzung...
Stefan Herre MdL: Grüne Bildungsmisere – Schule im Zollernalbkreis muss wegen Lehrermangel schließen
„Jeder kann krank werden. Natürlich auch unsere Lehrer, für die die Belastung in den letzten Jahren stark zugenommen hat“, stellt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre fest. „Es kann allerdings nicht sein, dass in einem wirtschaftlich...
Das baden-württembergische Verkehrsministerium unter Führung von Winfried Hermann (Grüne) versucht mit einem denkwürdigen Modellprojekt die Personalengpässe im Schienennahverkehr zu bekämpfen. Da sich in Baden-Württemberg ganz...