Pressemitteilung der Fraktion der AfD zur Ergänzungswahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

29.01.2019
Die für die heutige Fraktionssitzung terminierte Ergänzungswahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg wurde kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Vorausgegangen war ein diesbezüglicher Antrag, […]

Die für die heutige Fraktionssitzung terminierte Ergänzungswahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg wurde kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Vorausgegangen war ein diesbezüglicher Antrag, der von einer Mehrheit der anwesenden AfD-Landtagsabgeordneten gebilligt wurde. Der Antrag auf Absetzung der Ergänzungswahl von der Tagesordnung erfolgte ohne Begründung. Wann die Ergänzungswahl stattfinden wird, ist derzeit noch offen. Der Fraktionsvorstand der AfD-Landtagsfraktion ist auch ohne vollzogene Ergänzungswahl handlungsfähig und satzungskonform und wird seine Arbeit vorerst mit nur zwei von vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden fortführen.

An der Fraktionssitzung nahmen 18 der 20 Landtagsabgeordneten der AfD teil. Thomas Axel Palka MdL und Dr. Heiner Merz MdL fehlten krankheitsbedingt.

Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem die Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze während der Klausurtagung der Fraktion vom 8. bis 10. Januar 2019 in Bad Mergentheim als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zurückgetreten waren. 

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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