Pressemitteilung

Der Landesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen – Manuel Hagel als Charakterathlet und eine spannende Frage: Erträgt Claudia Martin MdL die CDU oder tritt sie aus? Am heutigen 8. Februar 2019 erschien im „Schwarzwälder Bote“ ein...

Stellungnahme der Vertreter der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags aus Anlass der letzten Sitzung des Innenausschusses: „Wir halten die Idee des grünen Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, gefährlichen...

„Die Landesregierung erweist sich in der ‚Diesel-Fahrverbots-Debatte‘ als rückgratloses Wetterfähnchen“, so Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.  „Wenn...

Stellungnahme von Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zur Regierungspressekonferenz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Verkehrsminister Winfried Hermann...

Um die missliche Situation von Kindern in einer Ehe zu beleuchten, hat der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg einen Berichtsantrag eingereicht. Es sei „äußerst wichtig“, so Berg, „dass wir die Not dieser Kinder, die Opfer...

In der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung berichtete Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) davon, dass sich die Luftqualität in ganz Baden-Württemberg verbessert hat. Besonders in Stuttgart wurden die NOx-...

Nur durch die Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte kann der linke Sumpf trockengelegt werden, bevor Menschenleben zu beklagen sind Stuttgart. Nach Bekanntwerden eines neuerlichen Gewaltaufrufes auf der verbotenen linksextremistischen Internet-Plattform...

Nach seiner Kritik an der PKW-Verkehrspolitik äußerte sich Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion in Stuttgarter Landtag, heute über den öffentlichen Nahverkehr. „Während der normale Pendler für...

Einer Aufweichung des baden-württembergischen Schulsystems durch Experimente wie den beiden Deutsch-Französischen Grundschulen, die im Rahmen eines Schulversuchs eingerichtet wurden und nach Willen der Landesregierung nun im Schulgesetz des Landes verankert...

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag und Mitglied des Innenausschusses, Lars Patrick Berg, nimmt zur Rückkehr des Alassa M. unter Bezugnahme auf die Antwort des Innenministeriums zu seinem Berichtsantrag (Drucksache 16/5469) wie...

Nach mehreren verkehrspolitischen Debatten im Stuttgarter Landtag in dieser Woche gibt es für Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion, nur ein Fazit: „Die Landesregierung betreibt eine Verkehrs-Behinderungs-Politik! Mit unsinnigen...

Nicht immer, wenn die Potentaten deutschsprachiger Länder sich zusammengetan haben, ist etwas Gutes für die Menschen in den deutschsprachigen Ländern herausgekommen: Anlass zu dieser Feststellung ist diesmal der sogenannte „Gemeinsame Aufruf der...

Bezüglich des nun für Deutschland geplanten Kohleausstiegs stellt die AfD-Landtagsabge­ordnete Carola Wolle in ihrer Funktion als wirtschaftspolitische Sprecherin klar, dass diese Entschei­dung allem Familienunternehmen treffen wird und mit noch...

Erhebliche Zweifel an der Redlichkeit von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), aber auch der CDU-Fraktion drängen sich den Angeordneten der AfD im Landtag von Baden-Württemberg erneut angesichts der heutigen Debatte...

Einstimmig haben heute die Abgeordneten der Alternative für Deutschland den Antrag der Regierungskoalition zur Ergänzung des Luftreinhalteplanes in Stuttgart abgelehnt. Mit der Ablehnung positioniert sich die AfD ausdrücklich nicht gegen die Reinhaltung...