Carola Wolle: Der geplante Kohleausstieg trifft kleine und mittlere Unternehmen in bisher nicht absehbarer Härte

Bezüglich des nun für Deutschland geplanten Kohleausstiegs stellt die AfD-Landtagsabge­ordnete Carola Wolle in ihrer Funktion als wirtschaftspolitische Sprecherin klar, dass diese Entschei­dung allem Familienunternehmen treffen wird und mit noch nicht absehbaren Kosten verbunden ist.

Die hierdurch entstehenden Kosten tragen viele – aber sicher nicht die Umweltverbände

Carola Wolle erklärte hierzu: „Der ideologisch motivierte und immer weiter vorangetriebene Kohle­ausstieg ist extrem teuer. Diese hohen Kosten tragen jedoch nicht die Umweltverbände, die ihn mit ihrer Lobbyarbeit vorangetrieben haben, sondern unsere Unternehmen und am Ende der Verbrau­cher.“ In Europa fallen jetzt schon die höchsten Strompreise an; eine weitere Preissteigerung würde den Standort Deutschland – und vor allem Baden-Württemberg mit seiner vielseitigen Industrie – er­heblich treffen. Mit erhöhten Preisen und dem damit einhergehenden Nachfragerückgang wären indi­rekt auch unzählige Arbeitsplätze gefährdet.

Selbstverursachte Wettbewerbsnachteile für Baden-Württemberg

Gerade in der Zeit nach dem endgültigen Ausstieg ist mit einer Gefährdung der Versorgungssicherheit zu rechnen, welche wiederum zu Planungsunsicherheit bei den Unternehmen führen könnte. „Diese Planungsunsicherheit, welche sich auch auf die Investitionsbereitschaft auswirken kann, ist bereits jetzt durch die sich immer wieder ändernden Rahmenbedingungen von Seiten des Staates gegeben, was die Situation noch weiter verschärfen dürfte“, so Carola Wolle. „Es wäre besser, günstiger und auch sinnvoller, wenn der Staat bei diesem Thema mehr Vertrauen in die Marktmechanismen setzen und auf einen auf Grund des Emissionshandels ohnehin stattfindenden freiwilligen Kohleausstieg set­zen würde. Bei dem auf Deutschland beschränkten Kohleausstieg ist somit nur eine Verlagerung der CO₂-Emmissionen in unsere Nachbarländer zu erwarten. All diese Entwicklungen und Maßnahmen können als kopflos und überstürzt angesehen werden, weil sie zu selbstverursachten Wettbewerbs­nachteilen für Deutschland im Allgemeinen und Baden-Württemberg im Besonderen führen werden“, so Wolle abschließend.