Hans Peter Stauch: „Diesel-Schwenk“ der Landesregierung

11.02.2019
„Die Landesregierung erweist sich in der ‚Diesel-Fahrverbots-Debatte‘ als rückgratloses Wetterfähnchen“, so Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.  „Wenn Minister Thomas Strobl meint, mit ihm werde […]

„Die Landesregierung erweist sich in der ‚Diesel-Fahrverbots-Debatte‘ als rückgratloses Wetterfähnchen“, so Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.  „Wenn Minister Thomas Strobl meint, mit ihm werde es flächendeckende Euro-5-Fahrverbote nicht geben, dann gibt es sie halt ohne die CDU. Ebenso die vorgegaukelte Hoffnung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die Fahrverbote bis 2020 noch zu verhindern, ist nichts weiter als eine Reaktion auf die immer weiter anschwellenden Diesel-Demos“, stellt Stauch fest und fährt fort: „Hätte man ernsthaft Interesse daran gehabt, wäre es ein Leichtes gewesen, das seit 1. Januar 2019 geltende Fahrverbot in Stuttgart zu verhindern. Eine den Regeln konforme Umstellung der Messstationen hätte gereicht, wie der Fall München zeigt, wo durch Messungen der Stadt keine der zuvor überhöhten Werte bestätigt werden konnten.“

CDU rennen die Wähler davon

Der Sinneswandel ist laut Stauch leicht zu erklären: „Jetzt, da der CDU die Wähler davonrennen und der gesamten Landesregierung die Diesel-Demos aus dem Ruder laufen, hängt man sich vor den kommenden Wahlen ein Autofahrer-Mäntelchen um, mit dem Ziel, einen weiteren Wähler-Rückgang abzuwenden. Angesichts überzeugter Autogegner, wie dem Verkehrsminister Winfried Herrmann samt grüner Entourage, ein leicht durchschaubares Unterfangen. Nach den Wahlen geht es dann weiter mit grün-schwarzer ‚Verkehrsbehinderungspolitik‘ – sozusagen mit Voll-Strom ins ‚Radler-Zeitalter!‘“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung „Was Menschen zu Helden macht“
Zumeldung „Was Menschen zu Helden macht“

Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat SWR Kultur erneut plumpe Propaganda vorgeworfen: „Mit der abstrakt-abstrusen Klassifizierung nach Zivilisations-, Kriegs-, Gewissens- und Alltagshelden schuf das Feature die Grundlagen, nicht nur den...

Weiterlesen
Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht
Ruben Rupp MdL: AfD wollte neues Wahlrecht nicht

„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...

Weiterlesen
Emil Sänze MdL: Frieden braucht kein Mandat
Emil Sänze MdL: Frieden braucht kein Mandat

„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...

Weiterlesen
Startseite 9 Pressemitteilung 9 Hans Peter Stauch: „Diesel-Schwenk“ der Landesregierung